Bundestag hebt Werbeverbot für Abtreibungen auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken das Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft. CDU/CSU und AfD stimmten dagegen.
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Ärzte sollen in Zukunft die Möglichkeit haben, auf ihrer Website darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und welche Methoden sie dafür anwenden. Bisher mussten sie mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen, wenn sie solche Informationen öffentlich bereitstellten. Außerdem sollen Ärzte, die bereits auf Grundlage von Paragraf 219a StGB verurteilt wurden, rehabilitiert werden. Durch eine neue Regelung im Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch werden alle strafgerichtlichen Urteile wegen Paragraf 219a StGB, die nach dem 3. Oktober 1990 ergangen sind, aufgehoben und die laufenden Verfahren eingestellt.
Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur
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1 Kommentar
„…Werbeverbot…“
Es gig nie um Werbung, sondern um öffentlich zugängliche und seriöse medzinische Aufklärung. So etwas Werbung zu nennen, fällt wohl nur den verbohrtesten Katholiken und „Querdenkern“ in der Politik ein.
„Christi Niederlage war nicht die Kreuzigung, sondern der Vatikan“.
Jean Cocteau
„Ärgert dich dein Auge, so reiß es heraus, ärgert dich deine Hand, so hau sie ab, ärgert dich deine Zunge, so schneide sie ab und ärgert dich deine Vernunft, so werde katholisch.“
Heirich Heine