Bundesarbeitsgericht stellt Bedingungen an Verjährung von Urlaub
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nicht genommener Urlaub verjährt nur unter bestimmten Bedingungen automatisch. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Dienstag veröffentlichten Grundsatzurteil.
Die dreijährige Frist beginnt demnach erst zum Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen „konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat“. Konkret beschäftigte sich das BAG mit Fällen aus Nordrhein-Westfalen. So hatte unter anderem eine Steuerfachangestellte auf die Abgeltung von 101 Urlaubstagen aus mehreren Jahren geklagt. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich im Vorfeld an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewandt, der im September entschieden hatte, dass die automatische Verjährungsfrist bei Urlaub nicht mit EU-Vorgaben vereinbar ist.
Das BAG setzte mit seinem Urteil den Vorabentscheid um.
Foto: Palme an einem Strand, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenSchwerer Verkehrsunfall in Hoogstede im Landkreis Grafschaft Bentheim
NiedersachsenIG Metall Hannover fordert Rücknahme der VW-Tarifkündigungen
Blaulicht19-Jähriger bei Verkehrsunfall in Hude schwer verletzt
NiedersachsenKatze in Schortens offenbar beschossen
OldenburgStadtbibliothek: App bietet neue Möglichkeiten
NiedersachsenPolizei prüft nach Festnahme Zusammenhang zwischen Lkw-Bränden an A 7 und A 27 im Heidekreis und in Cuxhaven