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Breton: Will keine großen Digitalplattformen zerschlagen

EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton weist Spekulationen zurück, wonach in der Europäischen Kommission die Zerschlagung großer Digitalplattformen erwogen werde. „Ich habe nie darüber nachgedacht, Google oder Facebook zu zerschlagen“, sagte der französische Politiker der „Welt am Sonntag“. „Das wird in Brüssel diskutiert, aber das ist eine fehlgegriffene Diskussion, die mit den tatsächlichen Überlegungen in der Kommission nichts zu tun hat.“

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Niemand in der Kommission wolle Plattformen zerschlagen. Entsprechende Äußerungen von ihm seien überinterpretiert worden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit an neuen Regeln für digitale Plattformen, die die Behörde Anfang Dezember im Gesetz für Digitale Dienstleistungen vorstellen will. Unternehmen wie Google, Amazon oder Facebook müssten dabei mit erheblich schärferen Sanktionen rechnen, wenn sie europäisches Recht verletzten, sagte Breton. „Strenge Regeln müssen durchsetzbar sein. Dazu gehören natürlich abschreckende Sanktionen, falls die Spielregeln nicht respektiert werden“, warnte der französische Politiker. Dies gelte „besonders dann, wenn Unternehmen wiederholt oder dauerhaft gegen europäische Regeln verstoßen“. In der Kommission werde gerade über die entsprechenden Maßnahmen nachgedacht, sagte Breton. „Dafür brauchen wir das entsprechende Arsenal von möglichen Maßnahmen: Geldstrafen verhängen, die Unternehmen oder Teile ihrer Dienste vom Binnenmarkt ausschließen, darauf bestehen, dass sie sich aufspalten, wenn sie den Zugang zum Binnenmarkt behalten wollen. Oder eine Kombination aus alledem.“ Aber das gelte nur für Unternehmen, „die sich nicht an unsere Regeln halten, und die schärfsten Maßnahmen würden nur in Ausnahmefällen zum Einsatz kommen“.

Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

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