Bayerns Justizminister kritisiert Facebook

Facebook, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will Erben uneingeschränkten Zugang zum Facebook-Konto des Erblassers gewähren. National geltendes Recht solle „ohne Wenn und Aber“ eingehalten werden – auch wenn „die in den USA formulierten Gemeinschaftsstandards etwas anderes sagen sollten“, forderte der CSU-Politiker in einem Brief an den Deutschland-Chef des US-Unternehmens, Tino Krause, über den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Facebooks neue Regeln zum „Gedenkzustand“ seien nicht ausreichend.

So können zum Beispiel Erben keine Nachrichten des Verstorbenen lesen. Zudem sei es notwendig, dass Facebook seine Nutzungsbedingungen „verbraucherfreundlicher gestaltet“, heißt es in dem Schreiben weiter. Insbesondere das Meldeverfahren für Hasskommentare nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müsse „deutlich vereinfacht“ werden und ebenso leicht bedienbar sein wie das Meldeverfahren nach den Facebook-Gemeinschaftsstandards, heißt es in dem Brief von Eisenreich, über den der „Spiegel“ berichtet.

Anzeige

Foto: Facebook, über dts Nachrichtenagentur

Nachrichten aus Oldenburg
19. NovemberDer Müll, die Stadt und die AnpassungArtikel lesen19. NovemberLamberti-Markt: Öffnungszeiten und ProgrammArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenIfo-Institut: Geschäftsklima im Maschinenbau verbessertNachrichtenHausärzte warnen vor wachsender Impfskepsis in DeutschlandNachrichtenCDU und SPD kritisieren Schlupflöcher bei Erbschaftsteuer
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NachrichtenBSW-Chef De Masi mahnt klare Regeln im Umgang mit AfD anArtikel lesenNachrichtenGenZ-Proteste: Arbeitgeber fordern gemeinsame BildungsoffensiveArtikel lesenBremenWetterbericht für Niedersachsen/Bremen (20.11.2026)Artikel lesenNachrichtenGrüne Jugend erwartet mehr Teilnehmer bei SchülerprotestenArtikel lesenNachrichtenSchwan für Heil und Schwesig als SPD-VorsitzendeArtikel lesenNachrichtenHessen will EU-Herkunftsnachweise als Bedingung für E-Auto-PrämieArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok