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Bär rechnet mit Digitalministerium in nächster Wahlperiode

Frau an einem Laptop, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) geht davon aus, dass die Digitalpolitik der Bundesregierung in der nächsten Legislaturperiode in einem Ressort gebündelt wird. „Es wird definitiv ein Digitalministerium geben“, sagte Bär dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Ein neues Ressort mache aber nur Sinn, wenn klar sei, welche Inhalte es abdecken soll.

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„Da müssen dann auch die Strukturen mit den entsprechenden thematischen Verantwortlichkeiten stimmen, zum Beispiel müsste das Digitalministerium bei allen digitalpolitischen Vorhaben ein Vetorecht, ähnlich wie das Finanzministerium bei finanzpolitischen Vorhaben, haben“, so Bär. „Einfach ein Digitalministerium einzuführen, nur, weil der Name schick klingt, wird nicht funktionieren.“ Bär trat zugleich der Behauptung von Digitalverbänden entgegen, wonach die Corona-Warn-App des Bundes mit einem Digitalministerium noch schneller hätte umgesetzt werden können. „Das ist totaler Quatsch“, sagte die CSU-Politikerin. „Was wäre denn mit einem Digitalministerium anders gewesen? Wir hätten auch nicht schneller die Schnittstellen von Google und Apple zur Verfügung gestellt bekommen“, so die Staatsministerin. „Ob ich diesen Prozess aus dem Kanzleramt oder aus einem Ministerium heraus steuere, macht da keinen Unterschied.“ Die App sei im Übrigen „in einer Rekordzeit von knapp 50 Tagen umgesetzt“ worden.

Foto: Frau an einem Laptop, über dts Nachrichtenagentur

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