Altmaier mahnt Bund und Länder zu mehr Geschlossenheit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Bund und Länder in der Coronakrise zu mehr Einigkeit ermahnt. „Wir dürfen nicht durcheinanderlaufen wie ein Hühnerhaufen und uns gegenseitig abwechselnd mit Verschärfungen und Lockerungen überbieten“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. Wenn man jetzt die Nerven behalte, könne man einen zweiten Lockdown vermeiden.

„Deshalb ist ein gemeinsames Handeln von Bund und Ländern so wichtig.“ Zugleich wies Altmaier die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach Steuererhöhungen deutlich zurück. „Vereinzelte Diskussionen über Steuererhöhungen für bestimmte Personen, Gruppen oder Branchen sind falsch und schädlich. Wir müssen auch sparsam sein, aber niemand sollte höhere Steuern bezahlen müssen“, so der CDU-Politiker. Es sei ein Irrglaube, dass man höhere Steuereinnahmen mit Steuererhöhungen erreiche, begründete der Minister seine Ablehnung. Man erreiche sie vor allem durch kräftigeres Wachstum und Investitionen. Grundsätzlich zeigte sich der Wirtschaftsminister optimistisch, dass die deutsche Wirtschaft gestärkt aus der Coronakrise hervorgehen kann. „Deutschland kann und soll in spätestens drei Jahren stärker und besser dastehen als vor der Krise.“

Foto: Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur