Chip-Krise: Söder verlangt mehr Unabhängigkeit von China
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts der Chip-Krise mehr Unabhängigkeit Europas von China gefordert. „Wir brauchen endlich eigene, verlässliche Lieferketten in Europa“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Weniger Abhängigkeit und mehr Eigenständigkeit. Weniger Klein-Klein und mehr Stärke.“Die Lage sei ernst. „Bayern ist Autoland: BMW, Audi, MAN, …
Insa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft
Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für den das Meinungsforschungsinstitut Insa 1205 Personen im Zeitraum vom 20. bis zum 24. Oktober befragt hat. In der Umfrage kommt die AfD auf 26 Prozent (-1 Prozentpunkt).Die Union …
Fuest drängt auf Reformkonzept für wirtschaftlichen Aufschwung
Ifo-Präsident Clemens Fuest mahnt angesichts einer Studie seines Instituts zur aktuellen wirtschaftlichen Lage Deutschlands ein Reformkonzept der Bundesregierung an, das weit über den Koalitionsvertrag hinausgeht. In der Studie, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet, kommen die Ökonomen zu dem Schluss, dass der Staatskonsum seit 2015 um gut 25 Prozent …
Gesundheitsministerin sieht Handlungsbedarf bei Cannabis-Gesetz
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Handlungsbedarf beim Konsumcannabisgesetz. „Insgesamt ist das Gesetz ein Problem und an vielen Stellen schlecht gemacht“, sagte Warken der „Bild am Sonntag“. „Die Besitzmengen sind viel zu hoch, haben mit Eigenkonsum nichts zu tun und machen es Dealern leichter denn je. Die Abstandsregelungen nach Sichtweite zu …
GdP will „verdachtsunabhängige Kontrollen“ durch die Bundespolizei
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Möglichkeit zu verdachtsunabhängigen Kontrollen durch die Bundespolizei. „Gerade an den großen Bahnhöfen in den Innenstädten“ würden seine Kollegen „immer weniger Respekt und Akzeptanz“ erfahren, sagte der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Alexander Roßkopf, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Auch aus diesem Grund ist eine grundlegende …
Mehrere Verkehrsunfallfluchten und Verstöße im Landkreis Vechta
Im Landkreis Vechta haben sich am Wochenende mehrere Verkehrsunfallfluchten ereignet. Das teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg am Samstag mit. In Lohne beschädigte ein Fahrzeugführer auf dem Parkplatz des Actionmarkts an der Dinklager Straße am Freitagnachmittag einen abgestellten Pkw mit seiner Tür und entfernte sich anschließend. In Steinfeld kam ein Auto von …
E-Scooter-Fahrer unter Drogeneinfluss in Nörten-Hardenberg gestoppt
Ein 38-jähriger E-Scooter-Fahrer ist in Nörten-Hardenberg unter dem Verdacht von Drogenkonsum kontrolliert worden. Die Polizei Northeim teilte mit, dass der Mann am Samstag, dem 25. Oktober, gegen 14:38 Uhr in der Lauenförder Straße überprüft wurde. Bei der Kontrolle zeigte der Fahrer neurologische Auffälligkeiten, die auf einen möglichen Drogeneinfluss hindeuteten. Da …
Northeimer ohne Führerschein unter Drogeneinfluss erwischt
Ein 41-jähriger Autofahrer ist am Samstagnachmittag in Northeim ohne Fahrerlaubnis und unter Drogeneinfluss erwischt worden. Das teilte die Polizei Northeim mit, nachdem Beamte den Mann um 15:35 Uhr in der Rhumestraße kontrolliert hatten. Bei der Überprüfung stellten die Polizisten fest, dass der Northeimer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. …
Drei Tote nach schwerem Unfall auf B4 bei Braunschweig
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der B4 in Höhe des Mittellandkanals sind am Samstag drei Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen wurden schwer verletzt, teilte die Polizei Braunschweig mit. Dem Unfall vorausgegangen war der Versuch einer Polizeikontrolle auf der A2 in Fahrtrichtung Hannover. Ein BMW entzog sich der Kontrolle …
AfD Bremen wählt Minich erneut zum Vorsitzenden
Die AfD Bremen hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Sergej Minich wurde mit über 95 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die Partei am Samstag mitteilte. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Delegierten Marvin Mergard. Weitere Vorstandsmitglieder sind Ahmet Görgülü, Jürgen Hauschild, Stephan …