INSA: Union legt zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten „Meinungstrend“ für die „Bild“ gewinnen CDU/CSU (37 Prozent) einen Punkt hinzu. Die Linke (8,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. SPD (14,5 Prozent) und Grüne (16,5 Prozent) verlieren je …
Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder fünfte Arbeitsuchende (20,7 Prozent) hat im Jahr 2019 keine Leistungen bekommen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Linken-Anfrage hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Im Schnitt waren im vergangenen Jahr 170.979 sogenannte Nichtleistungsempfänger verzeichnet. 96.413 arbeitslose …
Corona-Hilfen für Selbständige und Kleinunternehmer kaum abgerufen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Soforthilfen der Bundesregierung für Selbständige, Freiberufler und kleine Betriebe zur Überbrückung der Coronakrise sind bislang nur zu einem kleinen Teil abgerufen worden. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hervor, über welche die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Von den bereitgestellten …
Verbraucherpreise im Juni um 0,9 Prozent gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Juni 2020 um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Vergleich zum Mai stieg der Verbraucherpreisindex im sechsten Monat des Jahres um 0,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Statistiker bestätigten damit ihre vorläufigen Gesamtergebnisse von …
BUND kritisiert Energiepolitik der NRW-Landesregierung
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der massiven CO2-Einsparungen hat der BUND in Nordrhein-Westfalen die Energiepolitik der NRW-Landesregierung scharf kritisiert. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) rühme sich der CO2-Einsparungen, die nichts mit gutem Regierungshandeln zu tun hätten, sondern rein marktgetrieben seien, sagte der Geschäftsleiter der Organisation, Dirk Jansen, der „Rheinischen Post“. Pinkwart …
Zahl der Verkehrstoten auf Tiefststand
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind in Deutschland 3.046 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen: Das ist der niedrigste Stand seit mehr als 60 Jahren, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im vergangenen Jahr starben im Straßenverkehr sieben Prozent oder 229 Menschen weniger als im Vorjahr. …
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat angesichts der zunehmenden Extremismus-Gefahr in Deutschland vor einer Schwächung der Sicherheitsbehörden gewarnt. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, nahm im „Handelsblatt“ Bezug zum umstrittenen Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin. Einen ausreichenden Schutz vor Extremismus könnten nur „eine starke Polizei und Justiz sowie gut ausgestattete …
Ökonom hält zwei Nullrunden bei Rente für möglich
Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Freiburger Rentenexperte Bernd Raffelhüschen hält 2021 und 2022 Nullrunden bei den gesetzlichen Renten für denkbar. „2021 dürfte es eine Nullrunde geben. 2022 könnte es eine weitere Nullrunde geben, wenn sich der Wachstumseinbruch noch lange hinzieht und wir eine U-förmige Konjunkturentwicklung erleben“, sagte Raffelhüschen der „Rheinischen …
Agrarministerin will Kükentöten per Gesetz verbieten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will das Töten männlicher Küken per Gesetz verbieten. „Da ich bislang nicht erkennen konnte, dass die Branche die bestehenden Alternativen auch nutzt, um das Kükentöten bis Ende 2021 flächendeckend zu beenden, lege ich ein Gesetz vor“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. …
Bund und Länder wollen Einigung über Bußgeldkatalog bis Freitag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über eine Verschärfung von Fahrverboten streben Bund und Länder eine Einigung bis Ende der Woche an; bis zur endgültigen Novellierung der Straßenverkehrsordnung sollen bereits eingezogene Führerscheine wie im Saarland weitgehend zurückgegeben werden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Landesministerien. Bei Bußgeldbescheiden gebe …