Rechtsextremismus: Militärgeheimdienst ermittelte gegen 208 Bundeswehroffiziere
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) hat in den vergangenen vier Jahren gegen 208 Offiziere der Bundeswehr wegen des Verdachts von Rechtsextremismus ermittelt. Das geht aus einer Antwort des Verte…
Klöckner: Gesunde Ernährung für jeden Geldbeutel möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat um Verständnis für die Probleme der Bauern geworben. "Für die Landwirtschaft kommt gerade viel zusammen – an Veränderungen, auch an gesellschaftlichem Erwartung…
Scholz bei schwarzer Null auf Kollisionskurs zu SPD-Führung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Aufstellung des Bundeshaushalts für 2021 geht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Konfrontationskurs zur neuen SPD-Parteiführung. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In dem traditi…
Abgeordnete werfen Verteidigungsministerium "Täuschung" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss des Bundestags offenbar brisante Informationen über Unregelmäßigkeiten beim "Cyber Innovation Hub" (CIH) der Bundeswehr vorenthalten. Das berich…
"Spiegel": Bundesregierung bestätigt US-Drohung mit Zöllen gegen EU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bevor Deutschland, Frankreich und Großbritannien den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus im Atomabkommen mit dem Iran ausgelöst hatten, hat es laut eines Medienberichts die Drohung der USA gegeben, Zölle für eu…
EU-Außenbeauftragter will notfalls EU-Soldaten nach Libyen schicken
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, schwört die Mitgliedstaaten darauf ein, sich stärker in Libyen zu engagieren – notfalls auch militärisch. "Wenn es einen Waffenstillst…
EU-Außenbeauftragter will notfalls EU-Soldaten nach Libyen schicken
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, schwört die Mitgliedstaaten darauf ein, sich stärker in Libyen zu engagieren – notfalls auch militärisch. "Wenn es einen Waffenstillst…
Europäische Rentenversicherungen tauschen Daten digital aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europäischen Rentenversicherungssysteme rücken näher zusammen. Seit Anfang des Jahres würden Versichertendaten zwischen den europäischen Rentenversicherungsträgern digital ausgetauscht, berichten die Zeitungen de…
Europäische Rentenversicherungen tauschen Daten digital aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europäischen Rentenversicherungssysteme rücken näher zusammen. Seit Anfang des Jahres würden Versichertendaten zwischen den europäischen Rentenversicherungsträgern digital ausgetauscht, berichten die Zeitungen de…
EU-Außenbeauftragter befürchtet Scheitern von Atomabkommen mit Iran
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält es für möglich, dass das Atomabkommen mit Iran nicht zu retten ist. "Das Risiko besteht", sagte Borrell dem "Spiegel". Eine Sache sei ihm aber &quo…