dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung muss laut einer Studie in den kommenden Jahren neue Finanzierungsquellen in erheblichem Umfang erschließen, wenn sie das Verkehrssystem für die Zukunft aufstellen will.Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Thinktanks Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft, die an diesem Montag veröffentlicht wird und über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.Demnach …

Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat die Koalitionsparteien zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag zu mehr Kompromissbereitschaft aufgerufen.In den ersten sieben Monaten der Koalition habe man „trotz mancher Debatten in den Fraktionen am Ende immer Mehrheiten für unsere Vorhaben zusammenbekommen“, sagte Bilger der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Darauf lässt sich aufbauen, aber …

Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) chaotische Amtsführung und eine zunehmende Spaltung der Bevölkerung vor.„Seine Amtsführung ist ziemlich wirr“, sagte Türmer der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Friedrich Merz ist ein Chaos-Kanzler. Nicht mal seine eigenen Abgeordneten hat er unter Kontrolle.“ Statt das Land zu einen, spalte er …

Politik und Verbände machen Druck auf die Deutsche Bahn, die von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angekündigten Sofortprogramme für mehr Sicherheit und Sauberkeit an Bahnhöfen und in Zügen vorzulegen. Der Verkehrsexperte der Union, Christoph Ploß (CDU), sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Das neue Management des DB-Konzerns muss schnell Ergebnisse liefern und …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schließt eine dritte Amtszeit als Landesinnenminister nicht aus. „Wenn der Wähler das entscheidet und Hendrik Wüst das auch möchte, dann entscheide ich mich, ob ich es mache“, sagte Reul (CDU) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Ich glaube, noch ist es nicht verboten, länger zu arbeiten.“ Im Frühjahr …

Deutschland gibt mittlerweile mehr Geld für die soziale Sicherung aus als die Gruppe der nordischen Länder Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Montagsausgabe berichtet.Demnach entfielen 41 Prozent der staatlichen …

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, fordert, die Beschwerdefrist bei Diskriminierung von zwei auf zwölf Monate zu verlängern.„Wer diskriminiert wird, braucht Zeit – und keinen Zeitdruck“, sagte Ataman dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Während Menschen in den meisten europäischen Ländern eine Frist von drei bis fünf Jahren haben, um sich …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als nicht hilfreich bezeichnet.„Es bringt nichts, immer nur über den Umgang mit der AfD zu reden“, sagte Kretschmer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wichtig sei, die Gründe für ihr Erstarken zu erkennen. „Wir müssen die …

Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische Journalisten vorzugehen.In einem Brief, über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet, fordert die Europäische Rundfunkunion (EBU) die Kommission auf, aktiv einzugreifen. Die US-Regierung will die Gültigkeit von Journalistenvisa von …

Drei Ortsfeuerwehren aus Wardenburg haben am Samstag eine Realbrandausbildung im Brandübungscontainer der Firma Delta Safety absolviert. Insgesamt 24 Einsatzkräfte der Wehren Achternmeer, Littel und Wardenburg nahmen an der Übung teil, wie die Feuerwehr mitteilte. Un schwerem Atemschutz trainierten die Feuerwehrleute in dem auf 400 bis 600 Grad Celsius aufgeheizten Container …