Kein Ende des Krieges in der Ukraine in Sicht
Kiew/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Auch am sechsten Tag nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist kein Ende des Krieges in Sicht. Man werde die „Militäraktion“ fortsetzen, bis die „von Russland gesetzten Ziele“ erreicht seien, sagte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu am Dienstag. Er wiederholte die russischen Behauptungen, sich mit …
Positivrate bei Corona-Tests gesunken – Deutlich weniger Tests
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist wieder gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche 45,6 Prozent aller durchgeführten Tests positiv. In der Vorwoche waren es 46,4 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen rund 1,89 Millionen PCR-Tests durchgeführt – acht …
Juso-Chefin will Sondervermögen für Bundeswehr nicht zustimmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wächst der Widerstand gegen das von Kanzler Olaf Scholz angekündigte 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr. „Ich trage mit, dass wir eine wehrhafte Bundeswehr brauchen, ich erkenne aber nicht, dass an dieser Stelle mehr Geld allein das Problem löst“, sagte Juso-Chefin Jessica Rosenthal der „Süddeutschen …
Neues Register zeigt Übermacht von Lobbyisten gegenüber Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf jeden Bundestagsabgeordneten entfallen statistisch elf aktive Lobbyisten, die „Interessenvertretung unmittelbar ausüben“, sowie ein jährliches Budget von mehr als 750.000 Euro. Das ergab eine Auswertung des neuen Lobbyregisters für Bundestag und Bundesregierung durch den „Spiegel“. Bis Ende Februar mussten sich Interessenvertreter in dem neuen Register eintragen, …
Infrastrukturvorstand Pofalla verlässt Deutsche Bahn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla wird die Deutsche Bahn Ende April verlassen. Dies geschehe „auf eigenen Wunsch“, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Aufsichtsratschef Michael Odenwald bezeichnete den Rückzug als „bedauerlich“. Pofalla äußerte sich auch selbst zu dem Rückzug. „Nach mehr als sieben Jahren im Unternehmen ist es …
Kaum Bewegung bei Corona-Impfquoten – Erste Novavax-Impfungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Erstimpfquote in Deutschland liegt wie festgenagelt bei 76,3 Prozent. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen hervor. Sie hat sich seit Donnerstag nicht verändert. Auch bei der „Grundimmunisierung“ gibt es keine Veränderung – die entsprechende Quote liegt weiterhin bei 75,4 Prozent. 57,0 Prozent …
EU-Kommission verteidigt weitere Gasimporte aus Russland
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager hat die Entscheidung verteidigt, trotz harter Sanktionen weiter Gas aus Russland zu importieren. „Wir können russisches Gas nicht komplett verbannen, einige EU-Staaten sind noch zu sehr davon abhängig“, sagte sie dem „Spiegel“. Die EU betrachte Gas jedoch als Übergangstechnologie. „Zum Schutz des Klimas …
DAX startet schwächer – Anleger weiter nervös
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.330 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,9 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Angesichts des Krieges in der Ukraine sind die Anleger weiterhin …
Großbritannien gegen Flugverbotszone über Ukraine
London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Regierung hat sich gegen eine Flugverbotszone über der Ukraine ausgesprochen. Dies sei nicht durchsetzbar, sagte Vize-Premierminister Dominic Raab am Dienstag dem Sender Sky News. Eine Umsetzung würde den Abschuss russischer Flugzeuge bedeuten, fügte er hinzu. Raab geht davon aus, dass der Krieg in der …
Rufe nach Einberufung eines Flüchtlingsgipfels
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition ist eine Debatte über die Notwendigkeit eines Gipfels zur Koordinierung der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine entbrannt. „Die Einberufung eines Krisengipfels in Deutschland wäre ein wichtiger Schritt, um die kommenden Herausforderungen gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen koordiniert aufzufangen“, sagte der FDP-Parlamentsgeschäftsführer …
