Union streitet intern über Selbstbestimmungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband „Lesben und Schwule in der Union“ (LSU) stellt sich bei der Bewertung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes gegen Teile seiner eigenen Partei. „Als LSU begrüßen wir die vorgesehene grundsätzliche Verbesserung der Lebenssituation vieler Menschen“, sagte Sprecher Thomas Schmitt. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen hätten den betroffenen Menschen …
Grüne kritisieren Kassenärztlichen Vereinigungen für Test-Boykott
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat einen Boykott der neuen Corona-Testverordnung durch die Kassenärzte scharf kritisiert. Die Kassenärztliche Vereinigung habe in den vergangenen Pandemie-Jahren viel Geld erhalten, um Tests abzuwickeln, sagte Dahmen RTL und ntv. „Es wundert mich, dass mit diesem vielen Geld nicht das Maß an …
DAX startet am Freitag im Minus – Euro-Inflationsdaten erwartet
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.715 Punkten berechnet, das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Donnerstag. Anleger blicken auf die Inflationsrate der Euro-Zone für den Monat Juni, …
Sachverständige kritisieren schlechte Datenlage bei Corona-Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In seiner Evaluierung der Corona-Politik in Deutschland übt ein interdisziplinärer Sachverständigenausschuss tiefgreifende Kritik an den politischen Entscheidungsträgern und dem Robert-Koch-Institut (RKI). Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf den 165-seitigen Bericht, der am Freitagmittag veröffentlicht werden soll. Demzufolge wird die Erhebung und der Umgang …
Weniger Prostituierte bei Behörden gemeldet
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Ende 2021 waren bei den Behörden in Deutschland rund 23.700 Prostituierte angemeldet und damit 5 Prozent weniger als im Vorjahr. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Ausübung der Prostitutionstätigkeit und der Betrieb eines Prostitutionsgewerbes in den Jahren 2020 …
Große Unterschiede beim Preisniveau für Nahrungsmittel in Europa
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Preisniveau für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke unterscheidet sich in vielen europäischen Staaten deutlich von dem in Deutschland. Unter den typischen Urlaubsländern ist die Schweiz am teuersten, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Hier waren Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke laut neuester Daten vom April um …
Politbarometer: Abstand zwischen Union und SPD vergrößert sich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Abstand von Union und SPD in der Wählergunst vergrößert sich laut ZDF-Politbarometer. Wenn am Sonntag Wahl wäre, kämen CDU und CSU demnach auf 27 Prozent, ein Punkt mehr als bei der letzten Umfrage vor zwei Wochen. Die SPD verliert einen Punkt und kommt auf 21 …
Arbeitsministerium will sich bei Lohnfindung nicht einmischen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Befürchtungen von Arbeitgebern und Gewerkschaften zurückgewiesen, die Bundesregierung wolle sich mit der „Konzertierten Aktion“ zur Inflation am Montag in die Lohnfindung einmischen. „Es wird im Kanzleramt keine Lohnverhandlungen geben“, sagte er dem „Handelsblatt“. Bei der Konzertierten Aktion gehe es um die …
Lindner will bei Beamtenstellen sparen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Christian Lindner (FDP) will ab 2023 bei den Stellen in Ministerien und Behörden den Rotstift anlegen. Um das Ziel der Einhaltung der Schuldenbremse zu erreichen, sollen alle Ressorts jeweils rund 1,5 Prozent der geplanten Stellen sparen. Das geht aus Unterlagen zum Entwurf des Haushalts 2023 …
BER-Flughafenchefin fürchtet langfristige Probleme im Luftverkehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aletta von Massenbach, Chefin des Hauptstadt-Flughafens BER, sieht noch etliche Probleme auf den Luftverkehr zukommen. „Das System als solches läuft noch nicht überall rund“, sagte sie dem Focus. Es könne „immer wieder punktuell zu Wartezeiten und Ausfällen kommen“. Als Passagier müsse man „auch Zeit und Geduld …
