NRW-Schulministerin reist nicht zum Bildungsgipfel
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) reist nicht zum Bildungsgipfel, der am Dienstag in Berlin beginnt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe). „Da die Länder im Vorfeld nicht inhaltlich durch den Bund einbezogen wurden, gibt es für den morgigen Tag keine gemeinsame Arbeitsgrundlage“, sagte ein Sprecher des Landesbildungsministeriums …
Barley kritisiert Hin und Her beim Verbrenner-Aus
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) ärgert sich über das Hin und Her beim Verbrenner-Aus, was ihrer Einschätzung nach die Arbeitsweise der Europäischen Union gefährdet. „Europa besteht nun mal aus 27 Staaten, die sehr unterschiedliche Ausgangssituationen haben“, sagte sie dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstagsausgabe). Deswegen müsse man immer einen …
Dax schließt unter 15.000 Punkten – Anleger fürchten Bankenkrise
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer drohenden Bankenkrise hat der Dax zum Wochenstart stark nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.959 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Dabei war der deutsche Leitindex zunächst noch kaum verändert in den Handel gestartet, danach …
Mehrere Verfahren gegen NS-Wachmänner eingestellt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Staatsanwaltschaften haben Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Wachmänner von Kriegsgefangenenlagern der Wehrmacht eingestellt. Das berichtet die „Welt“ nach einer eigenen Recherche bei den Staatsanwaltschaften Berlin und Dortmund sowie der Generalstaatsanwaltschaft Celle. Anfang 2022 hatte die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen für die Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg demnach …
Galeria schließt 52 Filialen
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof werden in den kommenden Monaten zahlreiche Filialen geschlossen. Von den insgesamt noch 129 Warenhäusern sind 52 betroffen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Maßnahme erfolgt demnach in zwei Schritten. Zunächst werden zum 30. Juni 2023 21 Standorte geschlossen, zum …
Staatsrechtler begrüßt neuen Wahlrecht-Entwurf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Ulrich Battis sieht das Risiko einer Verfassungswidrigkeit der geplanten Wahlrechtsreform aufgrund der neuen Änderungen der Ampel deutlich reduziert. „Durch die Anpassung der Abgeordnetenzahl von 598 auf 630 hat die Ampel das Risiko einer Verfassungswidrigkeit reduziert“, sagte Battis dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Mit der Neuregelung sei …
Bericht: Pistorius tauscht Generalinspekteur aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einem Medienbericht zufolge den obersten Soldaten der Bundeswehr austauschen. Der bisherige Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, werde seinen Posten am Donnerstag räumen müssen, berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf eigene Informationen. Nachfolger von Zorn soll demnach Carsten Breuer werden. …
NRW-Innenminister hält schärfere Waffengesetze für unnötig
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hält schärfere Waffengesetze auch nach dem Amoklauf von Hamburg für unnötig. „Das ist so ein Reflex, den Politik immer hat“, sagte Reul dem TV-Sender „Welt“. Die Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach besserer psychologischer Überprüfung von Waffenbesitzern teile er aber, so …
DIHK hat hohe Erwartungen an Bildungsgipfel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert vor dem am Dienstag beginnenden Bildungsgipfel eine „gemeinsame Strategie von Bund und Ländern“. Unternehmen setzten darauf, dass junge Menschen mit ausreichenden Qualifikationen die allgemeinbildenden Schulen verlassen, sagte Vize-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Denn „angesichts des Fachkräftemangels gilt das …
Kritik an Lauterbach wegen angeblicher Falschangaben im Lebenslauf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Bericht über angebliche Fehler im Lebenslauf des heutigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) schlägt hohe Wellen. Dabei geht es um Angaben, die er in Zusammenhang mit öffentlich geförderten Forschungsprojekten bei seiner Bewerbung als Professor an der Universität Tübingen gemacht haben soll. Die „Welt am Sonntag“ hatte …
