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Ukraine rechnet mit weiterer Mobilisierungswelle in Russland

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Vadym Skibitsky, rechnet mit einer weiteren großen russischen Mobilisierungswelle. „Wenn Russland riesige Verluste hat, wird es eine weitere große Mobilisierungswelle geben“, sagte Skibitsky den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Im September 2022 seien in Russland 315.000 Reservisten mobilisiert worden. „Ein …

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Krankenhäuser können Energiehilfen nur in geringem Umfang nutzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenhäuser können aufgrund ungünstiger Antragsbedingungen nur einen Bruchteil der in Aussicht gestellten Energiehilfen im Umfang von insgesamt sechs Milliarden Euro in Anspruch nehmen. Nach einer Übersicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagsausgaben berichten, konnten die Kliniken bundesweit …

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Finanzminister beklagt Verzehnfachung der Zinsausgaben

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt vor der stark steigenden Zinslast des Bundes und hält Debatten um ein Aussetzen der Schuldenbremse im kommenden Jahr vor diesem Hintergrund für „ökonomisch verfehlt“. Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Lindner: „Bei anhaltend hoher Inflation und steigenden Zinsen führt jede Schuldenaufnahme zu erheblichen …

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Union fürchtet Verlust von 300.000 Arbeitsplätzen in Autoindustrie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante EU-Abgasnorm Euro-7 ab 2025 könnte nach Ansicht der Union zu einem „Verlust von bis zu 300.000 Arbeitsplätzen“ führen. Davor warnen die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion für Umwelt bzw. Verkehr, Steffen Bilger (CDU) und Ulrich Lange (CSU), in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesumweltministerin Steffi Lemke …

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Pistorius bestätigt Planung für Nato-Übung in Polen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Überlegungen bestätigt, ein gemeinsames Manöver von US-amerikanischen, deutschen und polnischen Soldaten in Polen abzuhalten. Das wäre ein deutliches Signal nach innen Richtung Nato, aber auch an den russischen Präsidenten Putin, sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Diese …

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Gutachten der Bertelsmann-Stiftung schlägt neue Umweltsteuern vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung schließen sich eine solide Haushalts- und eine entschlossenere Klimaschutzpolitik nicht gegenseitig aus. In dem Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, schlagen die Fachleute einen Mix aus neuen Umweltsteuern, dem Abbau klimaschädlicher Subventionen und höheren öffentlichen Investitionen vor. Demnach sollen …

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Kritik an Hannovers OB wegen Kooperation mit Straßenblockierern

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag stößt die Kooperation des Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne), mit der „Letzten Generation“ auf scharfe Kritik. Andrea Lindholz (CSU), Vize-Vorsitzende der oppositionellen Unionsfraktion, sagte der „Welt“ (Montagausgabe): „Herr Onay und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen damit eine Bewegung, die fortlaufend und bewusst Straftaten begeht, …

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FDP und Union fordern mehr Tempo bei „Zeitenwende“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer eher ernüchternden Zwischenbilanz von Bundeswehrverbandschef André Wüstner zur „Zeitenwende“ fordern FDP und Union Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum schnellen Handeln auf. „Es ist dringend geboten, die Bestände der Bundeswehr schnellstmöglich aufzufüllen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“. Die Soldaten müssten sich darauf verlassen können, …

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Bafin will aktiver gegen Exzesse bei Provisionszahlungen vorgehen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanzaufsicht Bafin will künftig Exzesse bei Provisionszahlungen in der Lebensversicherung aktiv bekämpfen. „Wir wollen uns Anbieter genauer ansehen, die bei den sogenannten Effektivkosten beziehungsweise bei den Aufwendungen für Versicherungsvermittler im oberen Viertel liegen“, sagte Frank Grund, Chef der Versicherungsaufsicht bei der Bafin, der „Süddeutschen Zeitung“. …

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ESC-Kandidat Ikke Hüftgold beklagt Hass im Netz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schlagersänger Matthias Distel („Ikke Hüftgold“) erhält vor seinem Auftritt beim ESC-Vorentscheid nach eigenen Angaben viele negative Nachrichten. „Wow, da kommt verdammt viel Hass“, sagte Distel der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das sind Leute, die nur Ikke Hüftgold sehen. Und der ist asozial, ein Sexist und ein Rassist.“ …

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