dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums zu Huawei und ZTE, stößt auf Kritik. „Vom Wirtschaftsministerium hätte ich eine Betrachtung mit Blick auf Reduktion der Abhängigkeiten, Stärkung europäischer Wettbewerber und mögliche Vergeltung durch China gegen die deutsche Wirtschaft erhofft“, sagte Der SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Das Ministerium …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bauphysik-Professorin Lamia Messari-Becker hat die vom EU-Parlament beschlossenen Sanierungspflichten für Gebäude scharf kritisiert. Pauschal festzulegen, dass Wohngebäude bis 2030 mindestens die Energieeffizienzklasse „E“ und bis 2033 die Energieeffizienzklasse „D“ erreichen müssen, sei nicht zielführend, sagte sie dem „Spiegel“. „Die EU wälzt einen Großteil des Klimaschutzes auf …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angeführt von Estland drängen mehrere Staaten darauf, der Ukraine bis zum Jahresende eine Million Artillerie-Granaten zu liefern. Das geht aus einem Entwurf der Schlussfolgerungen für den EU-Gipfel kommende Woche hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Darin begrüße der Europäische Rat, „die sofortige Bereitstellung von Munition für …

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Um die Energiewende zu beschleunigen, fordert das Freiburger Centrum für Europäische Politik (Cep) höhere Profite für Investoren. „Die volkswirtschaftliche Rendite der Energiewende muss sich in private Investitionsanreize übersetzen“, heißt es in einer Studie, über die der „Spiegel“ berichtet. Dazu sollte die Dauer von Genehmigungsverfahren von heute …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mitglieder der Protestgruppe „Letzte Generation“ (LG) dürfen de facto nicht mehr in den Bundestag. Seit Herbst 2022 waren LG-Vertreter mehr als zehnmal von Abgeordneten eingeladen worden, jedesmal mussten die Treffen jedoch außerhalb des Parlaments stattfinden, weil ihnen der Zutritt verweigert worden war, berichtet der „Spiegel“. Grund …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ökobilanz der Flugbereitschaft der Bundeswehr fällt im Vergleich zu kommerziellen Anbietern deutlich schlechter aus. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach verbrauchten Maschinen der Flugbereitschaft im Jahr 2021 pro Passagier für 100 zurückgelegte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kurs der neuen israelischen Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu entzweit die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG). Einem Papier von DIG-Präsident Volker Beck zufolge stehen sich in dem Verein zwei Lager gegenüber, berichtet der „Spiegel“. Die einen vertreten demnach die Position, die DIG solle keine Kritik an israelischer …

Köln/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Personalprobleme. In einem internen Schreiben an die Belegschaft des Inlandsgeheimdienstes beklagt der Personalrat, dass viele Kollegen dem BfV „den Rücken kehren und sich beruflich anderweitig orientieren“, berichtet der „Spiegel“. Verantwortlich für den Personalschwund seien neben persönlichen Gründen auch die „Rahmenbedingungen …

Berlin/Sarajevo (dts Nachrichtenagentur) – Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt (CSU), gerät zunehmend in die Kritik. In einem Brief an den Auswärtigen Ausschuss des Bundestags drängt die Gesellschaft für bedrohte Völker Ausschusschef Michael Roth (SPD) dazu, Schmidt abzusetzen, wenn er seine Haltung nicht ändere, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der kürzlich angelaufenen Ausbildung ukrainischer Kampfpiloten in den USA fordert der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber die Bundesregierung auf, eine ähnliche Initiative zu ergreifen. „Auch die Bundeswehr sollte zur fliegerischen Ausbildung der ukrainischen Piloten beitragen, etwa an Flugsimulatoren“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete dem „Spiegel“. Faber, der …