Türkische Opposition nach ersten Wahlergebnissen optimistisch
Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Veröffentlichung erster Zahlen zur Präsidentschaftswahl in der Türkei hat sich die Oppositionspartei CHP optimistisch geäußert. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu betreibe die „gewohnte Manipulation“ – das Bild sehe gut aus, sagte ein Parteisprecher. Den Zahlen von Anadolu zufolge liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan überraschend klar …
Marianne Birthler für verbindliche Regeln zu Umgang mit Bürgerräten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politikerin Marianne Birthler fordert verbindliche Vereinbarungen zum Umgang der Politik mit Empfehlungen von Bürgerräten. „Wenn der Bundestag einen Rat anregt und finanziert, dann muss er sich auch Gedanken machen, wie er mit den Ergebnissen umgeht“, sagte Birthler der Wochenzeitung „Das Parlament“. Da brauche es verbindliche …
Bovenschulte sieht nach Bremen-Wahl „ganz klaren Regierungsauftrag“
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht nach dem Sieg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl einen „ganz klaren Regierungsauftrag“ für die SPD. „Ich werde weiter Bürgermeister sein“, sagte er am Abend bei der Wahlparty der Sozialdemokraten. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem „grandiosen Ergebnis“. Laut 18-Uhr-Prognosen …
Erdogan bei Türkei-Wahl laut ersten Zahlen vorn
Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan laut ersten Zahlen überraschend klar vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu veröffentlichte am Abend Angaben, wonach Erdogan nach Auszählung von mehr 23 Prozent der Stimmzettel mit 55 Prozent deutlich vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu liegt, der …
Prognosen: SPD bei Bremen-Wahl klar vorn
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wird die SPD wohl klar stärkste Kraft. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommen die Sozialdemokraten im Mittel auf gut 30 Prozent. Dahinter folgen die CDU mit 25 und die Grünen mit rund 12 Prozent. Die Linke kommt auf rund elf …
Scholz lobt „Freiheitswillen und Widerstandskraft“ von Selenskyj
Aachen (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seinen Einsatz für europäische Werte gewürdigt. „Ihr Freiheitswille und Ihre Widerstandskraft in dunkler Zeit spenden Hoffnung und Inspiration weit über die Ukraine hinaus“, sagte Scholz am Sonntagnachmittag in …
Wahllokale in der Türkei geschlossen – Hohe Beteiligung erwartet
Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmabgabe bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei ist beendet. Die Wahllokale schlossen am Sonntag um 16 Uhr deutscher Zeit. Prognosen wurden im Anschluss nicht veröffentlicht, erst im Laufe des Abends ist mit ersten Zahlen zu rechnen. Beobachter erwarten eine hohe Wahlbeteiligung, im Laufe …
Viele Verspätungen und Zugausfälle trotz abgesagtem Streik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl der Streik der EVG bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, ist es am Sonntag zu vielen Verspätungen und Zugausfällen an den Bahnhöfen in Deutschland gekommen. Hintergrund sei, dass man den Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiere, teilte die Bahn mit. Dazu …
Lage im Gazastreifen beruhigt sich etwas
Berlin/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Eskalationsspirale der vergangenen Tage hat sich die Lage im Nahost-Konflikt am Wochenende wieder etwas beruhigt. Hintergrund ist eine Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern, die von Ägypten vermittelt worden war und am Samstag in Kraft trat. Das Auswärtige Amt begrüßte die Waffenruhe. „Wir rufen …
Justizminister drängt auf mehr Maßnahmen gegen illegale Migration
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich für eine stärkere Bekämpfung der illegalen Migration nach Deutschland aus. „Wir müssen illegale Migration nach Deutschland wirksam bekämpfen, und zwar schnell“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Illegale Migration untergrabe die Akzeptanz auch für die Menschen, die legal in Not …