Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch
Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe.Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) 3.034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)“ unter Berufung auf Zahlen der …
Umfrage: Drei Viertel für soziale Pflichtzeit
Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. 23 Prozent lehnen die Idee ab. Zwei Prozent äußern sich nicht.Vor allem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt sich für das Konzept einer sozialen Pflichtzeit ein. Danach würden sich alle …
Gesundheitsministerin schließt Praxisgebühr nicht aus
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems, das die Wartezeiten für Patienten bei Facharztterminen verkürzen soll.„Wir brauchen ein kluges Instrument, das zur Steuerung verhilft“, sagte die Ministerin am Montagabend in Düsseldorf beim Netzwerk-Treffen Ärzte IN der Rheinischen Post: „Ohne …
Politologe sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch
Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch.„Ich bin sehr skeptisch, ob die direkte Demokratie sinnvoll ist“, sagte der Politikwissenschaftler an der Universität Bonn der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „In einem parlamentarischen System führt sie dazu, dass so die Regierungspolitik durchkreuzt werden kann“, warnte er.Weiter führte Decker aus: „Und …
Ex-SPD-Abgeordneter Rix wird bpb-Präsident
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf sozialdemokratische Parteikreise. Die Neubesetzung des Chefpostens soll demnach zum 1. Januar wirksam werden. Es wird damit gerechnet, dass das federführende Bundesinnenministerium die Personalie zeitnah offiziell verkündet.Union und SPD haben nach …
Linke warnt vor Kopplung der Rente an Inflation
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu koppeln.Pellmann sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Von der vom Kanzler ins Gespräch gebrachten Kopplung der Rente an die Inflation halten wir nichts. Dahinter verbirgt sich eine weitere Rentenkürzung, denn über längere Zeiträume …
Prien will Vorbereitungen für möglichen Zivildienst treffen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vorbereitet sein – und plant dafür ein Treffen mit Fachleuten.„Solange es keine Reaktivierung der Wehrpflicht gibt, gibt es auch keine Pflicht zum Zivildienst“, sagte ein Ministeriumssprecher der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Aber natürlich machen wir uns vorsorglich organisatorische Gedanken, um …
Ammerlandallee in Westerstede wird wieder freigegeben
Die umfangreichen Sanierungsarbeiten an der Fahrbahn der Ammerlandallee in Westerstede stehen kurz vor dem Abschluss. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr teilte mit, dass die Vollsperrung bereits am Montagabend aufgehoben werden kann – etwas früher als ursprünglich geplant. Für die Fertigstellung der Haltestelle „Telekom“ wird allerdings noch eine zwei- …
Deutschland bucht mit Kantersieg gegen Slowakei WM-Ticket
Deutschland hat sich mit einem deutlichen 6:0-Sieg gegen die Slowakei das Ticket für die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 gesichert.Die deutsche Mannschaft zeigte von Beginn an eine konzentrierte Leistung und dominierte das Spielgeschehen. Bereits in der 18. Minute brachte Nick Woltemade die DFB-Elf mit einem Kopfball in Führung. Serge Gnabry und Leroy Sané …
Deutschland qualifiziert sich direkt für Fußball-WM
Die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat sich direkt für die WM im kommenden Jahr qualifiziert. Das DFB-Team sicherte sich die Teilnahme am Montagabend mit einem 6:0 gegen die Slowakei. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
