dts Nachrichtenagentur

Der Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), Ralph Beisel, sieht bei der Abwehr von Drohnen die Polizeien in Bund und Ländern in der Verantwortung und fordert die Errichtung eines Lagezentrums.„Drohnen stellen eine erhebliche Gefahr für den sicheren und ungestörten Flughafenbetrieb dar“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es handelt sich um …

Im Elisabeth-Anna-Palais in Oldenburg hat die AG Kunst der Oldenburgischen Landschaft die Ausstellung „Der stille Blick“ mit Collagen von Jens Thiele eröffnet. Zur Eröffnung am Dienstag um 17 Uhr sprachen Wulf Sonnemann, Direktor des Sozialgerichts, sowie Inge von Danckelman und Martin Feltes, wie das Sozialgericht Oldenburg mitteilte. Die Collagen des …

Für Arbeitnehmer mit hohen Einkommen steigen ab Januar die Zahlungen für die gesetzliche Krankenkasse und die Rentenversicherung.Wie die „Bild“ meldet, wird die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch ohne weitere Aussprache die Verordnung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zur Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen beschließen.Ab Januar werden demnach die Rentenbeiträge auf Einkommen …

In Niedersachsen und Bremen erwartet uns heute ein typischer Herbsttag mit vielen Wolken und Regen. Der Tag beginnt stark bewölkt mit vereinzelten Tropfen, ab dem Mittag zieht dann von Nordwesten her durchgehender Regen auf. Die Temperaturen erreichen milde 16 Grad. An der Küste weht ein mäßiger Südwest- bis Westwind, der …

Die niedersächsische Landesregierung hat einen Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes beschlossen und in das Anhörungsverfahren gegeben. Wie die Staatskanzlei mitteilte, soll der Entwurf nun dem Landtag vorgelegt und den Verbänden zur Stellungnahme übersandt werden. Zu den wichtigsten Änderungen gehören die Einführung verbindlicher Schülervertretungen an Grund- und Förderschulen sowie mehr Flexibilität …

Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert in der Auseinandersetzung um eine Neuauszählung der Bundestagswahl nun an die Grünen sowie an ihre frühere Partei, die Linke. „Wenn sich die größte Oppositionsfraktion für eine Neuauszählung ausspricht, sollten die kleineren Oppositionsfraktionen diese nicht blockieren“, sagte Wagenknecht dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Auch Grüne und Linke sollten …

Die Grünen sehen die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisch.„Alexander Dobrindt untergräbt Vertrauen und Rechtsstaatlichkeit, weil er bei Polizeikontrollen statt auf Kontrollquittungen, anonymisierte Kennzeichnungspflicht und verpflichtende Aufnahmen von Bodycams auf anlasslose Kontrollen und Überwachung der Bürger setzt“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, dem …

Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer, Kerstin Claus, hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert, nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch im Bundeshaushalt gesichert zu haben. Es sei „Ministerin Prien nicht gelungen, die erforderlichen Mittel für die kommenden Jahre im Haushalt zu verankern“, sagte Claus der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochausgabe). „Deswegen …

Die Präsidenten des Deutschen Mieterbund und des Eigentümerverbands „Haus und Grund“ fordern eine schärfere Regulierung gegen Kurzzeitvermietungen wie etwa vom Anbieter Airbnb. „Es braucht dringend eine stärkere Regulierung des undurchsichtigen Marktes der Kurzzeitvermietung, die häufig einhergeht mit der Vermietung möblierten Wohnraums“, sagte Mieterbund-Präsidentin Melanie Weber-Moritz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).Die …

Die früheren CSU-Parteichefs Horst Seehofer und Erwin Huber werfen ihrem Nachfolger Markus Söder eine falsche Grünen-Strategie vor und fordern eine Abkehr vom Kurs der harten Abgrenzung. „Das gehört zu den strategischen Fehlentscheidungen in den letzten sieben Jahren“, sagte Seehofer dem „Stern“. Die gesamte grüne Bewegung zu diskreditieren, sei falsch.„Der Koalitionswahlkampf …