dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Selenskyj habe über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe informiert …

Der Chef der Bahngewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat Kritik an der Länge des Bahnstreiks zurückgewiesen. „Das ist verhältnismäßig, das ist zulässig, das ist rechtmäßig“, sagte Weselsky dem „Stern“ am Mittwoch. „Das hat das Gericht so entschieden.“ Die Verantwortung für die Situation und den Streik sieht er bei der Leitung der …

Zur Fußball-Europameisterschaft sind über 300 begleitende Kulturveranstaltungen geplant. Die Bundesregierung fördert die Projekte zum Thema „Fußball“ mit 13,2 Millionen Euro, wie sie am Mittwoch mitteilte. Rund 60 Projektträger wie Museen, Theater, und Fan-Initiativen böten ein „umfangreiches Rahmenprogramm“, hieß es. Geplant seien Ausstellungen und Konzerte, Filmprojekte, Theater- und Tanzvorstellungen, aber auch …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesregierung angesichts des prognostizierten Fachkräfteengpasses in der Pflege dazu aufgerufen, schnelle Maßnahmen zu ergreifen. Die am Mittwoch vorgelegten Zahlen seien zwar alarmierend, aber kaum mehr überraschend, sagte die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Jetzt müssen vor allem die Bedingungen …

Der Streaminganbieter Spotify will künftig iPhone-Nutzern die Möglichkeit geben, Abos und andere Käufe innerhalb der App abzuschließen. Apple soll dadurch nicht mehr an den Erlösen beteiligt werden, wie Spotify am Mittwoch mitteilte. Anlass für die Änderung ist das Gesetz über digitale Märkte der EU (Digital Markets Act, DMA). Unternehmen, die …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat wegen des Bahnstreiks vor einem Schaden für die Wirtschaft gewarnt und die Lokführergewerkschaft GDL aufgefordert, einem Schlichtungsverfahren im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn zuzustimmen. „Die GDL muss also zusammen mit der Deutschen Bahn endlich zu Lösungen kommen, um den Zustand eines Dauerstreiks und weiteren Schaden für …

Im festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL bringt die Union jetzt den früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als Vermittler ins Gespräch. „Thomas de Maizière brächte alle Qualitäten mit, um auch den Knoten zwischen Bahn und GDL zu lösen“, sagte Ulrich Lange (CSU) der „Rheinischen Post“ …

Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat der harschen Kritik von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger an der Bundesregierung in Teilen zugestimmt. „Herr Dulger mahnt allerdings zu Recht an, dass die Ampel ein überzeugendes Konzept für Wirtschaftswachstum vorlegen müsste, das den aktuellen Herausforderungen wie Arbeitskräftemangel, Energieverknappung und Strukturwandel in der Industrie …

Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den ostdeutschen Bundesländern. „Wir müssen darauf vorbereitet sein, uns eventuell auch an einer Regierung zu beteiligen“, sagte sie der „Zeit“. „Wenn wir wirklich eine bessere Politik durchsetzen können, werden wir uns nicht wegducken“, so …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) räumt ein, selbst mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein – denkt aber nichts ans Aufhören. „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. Es wäre also abwegig zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun“, sagt Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. …