Lang skeptisch bei Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang ist gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Ich glaube, es gab gute Gründe, dass man damals die Wehrpflicht in der Form, wie wir sie hatten in Deutschland, abgeschafft hat und fände es auch einen falschen Weg, dazu einfach zurückzukehren“, sagte Lang am Dienstag den Sendern RTL und …
Weniger Parteien und weniger Frauen bei Europawahl in Deutschland
Bei der Europawahl am 9. Juni werden in Deutschland weniger Parteien antreten als vor fünf Jahren – und auch der Frauenanteil ist gesunken. Wie die Bundeswahlleiterin am Dienstag mitteilte, gibt es insgesamt 1.413 Kandidaten und damit 33 mehr als bei der letzten Europawahl im Jahr 2019. Die Zahl der weiblichen …
Deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn um 0,2 Prozent gewachsen
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 Prozent gestiegen, nachdem es zum Jahresende 2023 zurückgegangen war (revidiert -0,5 Prozent im 4. Quartal 2023 zum Vorquartal; bisher: -0,3 Prozent). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, …
Arbeitsmarkt fehlt konjunktureller Rückenwind für Frühjahrsbelebung
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April 2024 um 164.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie um 20.000 auf 2,75 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mit. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen im April gegenüber dem Vormonat um 10.000. Die Arbeitslosenquote …
VZBV sieht noch viele technische Probleme bei 49-Euro-Ticket
Ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets melden Kunden immer noch zahlreiche Probleme beim Kauf und der Kündigung des Abonnements sowie im Kundenservice. Dies geht aus rund 1.800 Erfahrungsberichten von Verbrauchern hervor, die bei der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) in den vergangenen Monaten eingegangen sind. „Schwierigkeiten bei Kauf und Kündigung des Abos …
Dax startet vor Datenflut leicht im Minus
Der Dax ist am Dienstagmorgen mit einem leichten Minus in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.090 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Bei den Anlegern laute das Motto aktuell eher Zurückhaltung, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Im Vorfeld der US-Zinssitzung …
Kühnert: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat bestätigt, dass der mutmaßliche China-Spion vor seiner Zeit als Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah Mitglied der Sozialdemokraten war. Eine wichtige Funktion habe G. bei der SPD aber nicht gehabt, sagte er dem Sender ntv. Kühnert erklärte: „Der Mann ist einige wenige Jahre Mitglied in der SPD …
Lang fordert Mindestlohn von 14 Euro
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang will einen steigenden Mindestlohn und einen neuen Entscheidungsmodus in der Mindestlohnkommission durchsetzen. Das Votum gegen die Gewerkschaften habe im vergangenen Jahr für viele zu einem Reallohnverlust geführt, sagte sie am Dienstag den Sendern RTL und ntv. „Ich finde, hier müsste man eine Reform anstreben, dass in …
FDP wirft SPD Blockade von Vorhaben zur Inneren Sicherheit vor
Die Ampelkoalition steuert auf einen Streit über wichtige Projekte der Innen- und Sicherheitspolitik zu. Hintergrund ist ein Papier aus Kreisen der FDP-Bundestagsfraktion, in dem die Liberalen dem Bundesinnenministerium von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) und der SPD-Fraktion vorwerfen, die Umsetzung verschiedener Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag zu „verweigern“. In dem Papier, über …
Stoltenberg rät Deutschland zu Huawei-Absage bei Netzausbau
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg legt Deutschland nahe, beim Netzausbau auf Technik des chinesischen Herstellers Huawei zu verzichten. „Ich begrüße es, dass die meisten Nato-Mitglieder sich beim Netzausbau gegen Huawei entschieden haben“, sagte Stoltenberg dem „Stern“. „Wir haben in der Vergangenheit gesehen, wie autoritäre Regime die Kontrolle über unsere Infrastruktur am Ende …
