US-Arbeitslosenquote im April auf 3,9 Prozent gestiegen
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April auf 3,9 Prozent gestiegen, nach 3,8 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Gesamtbeschäftigung außerhalb der Landwirtschaft stieg demnach im letzten Monat um 175.000 Stellen. Jobgewinne traten etwa im Gesundheitswesen, in der Sozialhilfe und in der …
Frei erteilt Zusammenarbeit mit Linkspartei klare Absage
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) erteilt Überlegungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), sich offener für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu zeigen, eine klare Absage. Frei sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Es ist nicht die Zeit, über Kooperationen nachzudenken. Erst recht nicht mit denen, die ein anderes Land wollen.“ Frei …
Über tausend Leerflüge bei der Flugbereitschaft
Die Ampelregierung hat ab Amtsantritt bis Ende Februar 2024 in 1.518 Fällen Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen und anderer Bundestagsabgeordneter des Bündnisses Sahra Wagenknecht hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Spitzenreiter ist das Kanzleramt. Olaf …
Netzwerk eines Putin-Vertrauten reicht bis nach Deutschland
Die Einflussoperation des kremlnahen ukrainischen Politikers Wiktor Medwedtschuk in Europa ist breiter angelegt als bislang bekannt. Laut einem „Spiegel“-Bericht kamen mehrere Männer, die westliche Sicherheitsbehörden Medwedtschuks Netzwerk zurechnen, als Kriegsflüchtlinge nach Deutschland und verbreiten von hier aus Propaganda im Sinne Russlands. Medwedtschuk ist ein Vertrauter von Wladimir Putin. Nach Kriegsbeginn …
Zahl der Abschiebungen leicht gestiegen
Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist im ersten Quartal 2024 leicht gestiegen. Wie aus einer vertraulichen Analyse des Bundesinnenministeriums hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet, wurden bis Ende März 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus abgeschoben, 1.225 mehr als im Jahr zuvor. Allerdings verharren die Zahlen immer noch auf einem eher …
Bahnchef dämpft Hoffnungen auf Pünktlichkeit
Bahnchef Richard Lutz macht den Fahrgästen auch auf lange Sicht keine Hoffnung auf hohe Pünktlichkeitswerte wie in der Schweiz. „In der Abwägung zwischen zusätzlichem Verkehr und der Stabilität des Fahrplans sind die Schweizer ganz klar auf der Seite der Stabilität, wir haben uns andere Prioritäten gesetzt“, sagte Lutz der „Frankfurter …
Paus fordert Besuchsprogramme für Azubis in Auschwitz
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert für Auszubildende ein Besuchsprogramm in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Firmen mit einer NS-Vergangenheit sollten jungen Mitarbeitern einen Aufenthalt im ehemaligen Vernichtungslager ermöglichen, sagte sie dem „Spiegel“. „Beispielsweise unterstützt die Volkswagen AG seit mehr als 30 Jahren ihre Auszubildenden dabei, sich in der Bildungsstätte zwei Wochen lang …
Bericht: CDU-Chef Merz wollte wegen Wüst-Artikel zurücktreten
Friedrich Merz wollte im vergangenen Juni offenbar von seinem Amt als Parteivorsitzender der CDU zurücktreten. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge empörte sich der CDU-Chef über einen Zeitungsartikel von Hendrik Wüst so sehr, dass er hinwerfen wollte. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident hatte in der „FAZ“ einen Debattenbeitrag vor dem bevorstehenden kleinen Parteitag …
Baerbock befördert China-Experten
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich offenbar für einen Mann an der Spitze der Asien-Abteilung des Auswärtigen Amts entschieden. Der Diplomat Frank Hartmann soll Petra Sigmund ablösen, die im Sommer als Botschafterin nach Tokio wechselt, berichtet der „Spiegel“. Zurzeit leitet er die deutsche Botschaft in Kairo, davor war er Krisenbeauftragter …
Regierung streitet um verschärftes Strafrecht gegen Antisemitismus
Die Innenministerien von Bund und Ländern wollen das Strafrecht verschärfen, um besser gegen Antisemitismus vorgehen zu können, doch das wird vom Bundesjustizministerium abgelehnt. Handlungsbedarf sei „derzeit nicht“ zu erkennen, heißt es in einem Brief von Justizstaatssekretärin Angelika Schlunck an ihren Kollegen Hans-Georg Engelke aus dem Bundesinnenministerium, über den der „Spiegel“ …
