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Merkel-Memoiren erscheinen im Herbst

Die mit Spannung erwarteten politischen Memoiren von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen im Herbst veröffentlicht werden. Das Buch sei gemeinsam mit ihrer langjährigen politischen Beraterin Beate Baumann verfasst worden und erscheine am 26. November, teilte der Verlag Kiepenheuer und Witsch am Montag mit. Das Werk trägt demnach den Titel „Freiheit. …

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EU-Staaten beschließen Lockerungen für Landwirte

Die EU-Staaten haben Änderungen der gemeinsamen Agrarpolitik endgültig auf den Weg gebracht, mit denen Landwirte entlastet werden sollen. Der Beschluss sei ein konkretes Ergebnis der Bemühungen um Bürokratieabbau und Vereinfachungen für die Landwirte, sagte der belgische Landwirtschaftsminister David Clarinval am Montag. Die Vereinbarung war nach heftigen Bauernprotesten in mehreren europäischen …

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Rackete empfindet Wahlkampf als „sehr bedrohlich und beängstigend“

Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl, empfindet den Wahlkampf als „sehr bedrohlich und beängstigend“. „Gerade in Sachsen oder Brandenburg hören wir von Leuten, die beim Plakate-Aufhängen beleidigt oder bespuckt werden“, sagte Rackete der „Welt“ (Dienstagsausgaben). Die parteilose Klimaaktivistin führt neben Parteichef Martin Schirdewan die EU-Liste der Linken an. …

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Pläne zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen veröffentlicht

Die Bundesnetzagentur hat am Montag einen Konsultationsentwurf zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz veröffentlicht. Die Frequenznutzungsrechte, die Ende 2025 auslaufen, sollen um fünf Jahre verlängert werden, teilte die Behörde mit. Ziel sei es, die Laufzeiten dieser Nutzungsrechte mit später auslaufenden Nutzungsrechten anzugleichen. …

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Mehr Gewaltvorfälle an deutschen Bahnhöfen

Die Bundespolizei hat in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres deutlich mehr Gewaltvorfälle registriert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres – an Bahnhöfen stieg die Zahl Taten dabei deutlich. Über die interne Statistik der Behörde berichtet die „Welt“ (Dienstagsausgaben). Die Beamten der Bundespolizei registrierten demnach im März dieses Jahres …

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Erstmals weniger als 20.000 Bankfilialen in Deutschland

In Deutschland gibt es erstmals weniger als 20.000 Bankfilialen. Die Zahl habe sich deutlich um 945 auf 19.501 verringert, teilte die Bundesbank am Montag mit. Der Rückgang um 4,6 Prozent war demnach aber etwas geringer als in den Vorjahren (2022 rund sechs Prozent, 2021 rund zehn Prozent). In dieser Entwicklung …

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Buschmann dämpft Hoffnungen auf AfD-Verbotsverfahren

Nach dem AfD-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor falschen Hoffnungen auf ein AfD-Verbotsverfahren. Die Entscheidung ebne „nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Ein solches sollte man nur anstrengen, wenn man sich sehr sicher sein kann, …

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Wadephul sieht weitere Militarisierung des russischen Staates

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) sieht den von Präsident Wladimir Putin verkündeten Austausch des russischen Verteidigungsministers als Zeichen für eine weitere Militarisierung des russischen Staates. „Putin verfolgt konsequent das Ziel, Russland zu einer Militärsupermacht in jeder Hinsicht zu formen“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Land hat auf Kriegswirtschaft …

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Dax rutscht am Mittag leicht ins Minus – Anleger halten sich zurück

Der Dax hat sich am Montag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag leicht ins Minus begeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.730 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Continental, Porsche und Bayer, am Ende …

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Frau in Magdeburg angeschossen – größerer Polizeieinsatz

In Magdeburg ist es am Montag zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Hintergrund sei, dass eine Frau am Morgen angeschossen wurde und dabei schwere Verletzungen erlitt, teilte die Polizei mit. Die Tat ereignete sich demnach gegen 7:30 Uhr im Stadtteil Fermersleben im südlichen Teil der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Der Tatverdächtige habe …

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