dts Nachrichtenagentur

Kriminaltechniker haben die DNA des mutmaßlichen Attentäters von Solingen an der Tatwaffe sichergestellt. Dabei handelt es sich um ein 15 Zentimeter langes Messer, meldet unter anderem der „Spiegel“. Beim Absuchen der Tatortumgebung fanden die Ermittler außerdem ein Mobiltelefon und ein Tablet unter einem Kanaldeckel. Die Ermittlungen hierzu dauerten an, heißt …

Der syrische Tatverdächtige des Messerangriffs von Solingen, Issa Al H., hatte es im vergangenen Jahr offenbar leicht, einer drohenden Abschiebung zu entgehen. Das geht aus einer Stellungnahme des Verwaltungsgerichts Minden hervor, das damals ein entsprechendes Verfahren führte. Ende 2022 reiste Al H., 26, nach Deutschland ein und stellte einen Antrag …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein „Maßnahmenbündel“ angekündigt. Dabei soll es um eine entschiedenere Bekämpfung des Islamismus, konsequentere Abschiebungen und eine mögliche Verschärfung des Waffenrechts gehen, sagte Buschmann am Montag nach dem Besuch des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin. In Bezug auf das Waffenrecht schränkte …

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will Sahra Wagenknecht sich persönlich in etwaige Koalitionsgespräche einbringen. „Wer mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren will, der sollte keine Angst davor haben, mit mir zu reden“, sagte die BSW-Chefin der „Welt“. Zuvor hatte etwa der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert, dass …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) werden sich wohl am Dienstag dieser Woche treffen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf CDU-Kreise. Das für den Morgen angesetzte Treffen im Kanzleramt sei seit längerem anberaumt gewesen. Merz habe zu einigen Themen „Informationsbedarf“ gehabt, hieß es. Nun aber …

Der Dax ist am Montag nach einem bereits negativen Start in den Tag bis zum Mittag weiter im Minus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.595 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. Am Ende der Kursliste rangierten Siemens Energy, MTU und Qiagen. „Der Markt …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messer-Attentat von Solingen eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. „Das soll und wird jetzt ganz schnell passieren“, sagte er am Montag am Tatort nach einem Gedenken. Bezüglich der Forderungen nach mehr Abschiebungen blieb der Kanzler eher vage. Scholz verwies auf bereits erfolgte gesetzliche Verschärfungen. …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mahmut Özdemir (SPD), plädiert im Kampf gegen illegale Migration für mehr Polizeibefugnisse und Videoüberwachung. Die Prävention von Terror und Straftaten mit analogen Mitteln werde „immer schwieriger, da wir mit zu großer gesetzgeberischer Zurückhaltung auf grenzenlos digital agierenden Terror und Einschüchterungsversuche reagieren“, sagte Özdemir am Montag …

Die Innenpolitikerin Andrea Lindholz (CSU) hält eine Diskussion über strengere Waffengesetze und Waffenverbotszonen für nicht zielführend. „Was mache ich, wenn das zwei Meter neben der Waffenverbotszone stattfindet? Was unsere Polizei braucht, sind anlasslose Kontrollmöglichkeiten an bestimmten Stellen“, sagte Lindholz am Montag den Sendern RTL und ntv. Man könne über alles …

Wer eine Steuererklärung abgibt, tut dies mehrheitlich auf digitalem Weg. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom. Demnach haben 58 Prozent derjenigen, die überhaupt schon einmal eine Steuererklärung gemacht haben, ihre letzte online abgegeben (2023:58 Prozent). Das entspricht rund 33 Millionen Bundesbürgern. Am beliebtesten ist …