Tschentscher will neue Hamburger Olympia-Bewerbung
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) spricht sich für eine erneute Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele aus, möglicherweise auch in einer Tandembewerbung mit Berlin. „Ich fände es großartig, wenn sich Hamburg an den Plänen des Deutschen Olympischen Sportbundes beteiligt, sich noch einmal beim IOC um Olympische Spiele zu bewerben“, …
Aiwanger will kein fixes Datum mehr für Klimaneutralität
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will künftig kein fixes Datum mehr angeben, zu dem der Freistaat die Klimaneutralität erreicht haben muss. „Wir brauchen eine realistische Wirtschafts- und Klimapolitik und müssen wegkommen von fixen Jahreszahlen, die wir am Ende doch nicht einhalten können“, sagte der Freie-Wähler-Chef der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). …
NRW-Vizeministerpräsidentin schließt Ministeramt im Bund nicht aus
Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin von NRW, Mona Neubaur (Grüne), schließt nicht aus, nach der Bundestagswahl bei einem entsprechenden Angebot nach Berlin zu gehen. Auf die Frage, ob sie ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung annehmen würde, sagte Neubaur „Ippen-Media“: „Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen sein zu dürfen, ist …
Gemeindebund fürchtet schrumpfende Investitionsmöglichkeiten
Mit Blick auf die immer schlechtere Finanzlage der Kommunen sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund kaum noch Investitionsmöglichkeiten. „Die Finanzlage der Kommunen in Deutschland ist prekär“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Die Kommunen steuern auf einen Verlust ihrer Handlungsfähigkeit zu.“ Das negative Finanzierungssaldo der Kommunen belief sich …
Hassrede-Richtlinie: Konzerne wollen weiter auf Instagram werben
Große Unternehmen in Deutschland kritisieren, dass die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram die Moderation von Inhalten zurückfahren und Faktenchecks in den USA beenden – wollen sich vorerst aber nicht von den Plattformen abwenden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des „Handelsblatts“ unter 60 Unternehmen. Darunter sind Firmen, die besonders viel …
US-Börsen lassen deutlich nach – Zinsängste kehren zurück
Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.938 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.825 Punkten 1,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse …
Dobrindt bezeichnet Daniel Günther als „Genosse Günther“
Nach dem Schlagabtausch in dieser Woche zwischen Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und CSU-Chef Markus Söder hat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, mit Blick auf mögliche Regierungskoalition mit den Grünen nach der Bundestagswahl nachgelegt. „Was jetzt der Herr Günther dazu sagt, immer mal gerne bei uns als …
Technischer Defekt führte zu Amokalarm an Berliner Grundschulen
Der Amokalarm, der am Freitag in zwei miteinander verbundenen Grundschulen im Berliner Stadtteil Schmargendorf zu einem Einsatz der Polizei geführt hatte, wurde durch einen technischen Defekt ausgelöst. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag auf sozialen Plattformen mit. Die Ursache befinde sich in Klärung. In den Schulen befanden sich nach …
Wahl: Faeser will mit Instagram und X über Desinformation sprechen
Nach der Einmischung des Multimilliardärs Elon Musk in den deutschen Wahlkampf will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Manager aller relevanten sozialen Plattformen am 22. Januar zu einem Treffen einladen. „Die klare Botschaft wird sein: Alle müssen sich an Recht und Gesetz halten“, sagte Faeser der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Es geht darum, …
Havarierter Öltanker: Baerbock erhebt Vorwürfe gegen Russland
Angesichts des vor Rügen havarierten Öltankers hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Vorwüfe gegen Russland erhoben. „Mit dem ruchlosen Einsatz einer Flotte von rostigen Tankern umgeht Putin nicht nur die Sanktionen, sondern nimmt auch billigend in Kauf, dass der Tourismus an der Ostsee zum Erliegen kommt – sei es im Baltikum, …
