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Südkorea verbietet deutsche Schweinefleischimporte

Wegen des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Brandenburg verbietet Südkorea vorerst alle Schweinefleischimporte aus Deutschland. Das kündigte das südkoreanische Landwirtschaftsministerium an. Demnach sollen auch an allen deutschen Schweinefleischprodukten MKS-Virustests durchgeführt werden, die seit dem 27. Dezember in das Land geliefert wurden. Derzeit warteten etwa 360 Tonnen deutsches Schweinefleisch, …

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BSW-Generalsekretär kündigt deutliches Mitgliederwachstum an

Das BSW will in den kommenden Monaten deutlich mehr Mitglieder aufnehmen. Das kündigte BSW-Generalsekretär Christian Leye am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn an. „Wir werden im Laufe diesen Jahres deutlich anwachsen“, sagte er. Man erwarte „viele Hunderte von neuen Mitgliedern“. Das sei „die richtige Entscheidung“. Zugleich verteidigte Leye die bisherige …

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IG Metall will Transfergesellschaft für Windhorst-Werften

Die Suche nach Investoren für die beiden insolventen Windhorst-Werften in Schleswig-Holstein verläuft offenbar vielversprechend. Daniel Friedrich, Chef des IG-Metall-Bezirks Küste, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es gebe ernstzunehmende Interessenten für die Unternehmen in Rendsburg und Flensburg. „Ich gehe davon aus, dass an beiden Standorten auch künftig weiter Schiffe gebaut werden …

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AfD-Parteitag beschließt Auflösung der Jungen Alternative

Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll aufgelöst und durch einen neuen Verband ersetzt werden. Der AfD-Bundesparteitag in Riesa beschloss am Sonntag eine entsprechende Satzungsänderung mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit. Letztendlich stimmten rund 72 Prozent der Delegierten für die Reform der Jugendorganisation. Vorgestellt hatte den Antrag der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative, Hannes …

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AfD stellt Windrad-Äußerung von Weidel klar

Nach der kontroversen Aussage der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel, in Regierungsverantwortung alle Windräder abreißen zu wollen, stellt jetzt ein Parteisprecher klar, dass es sich dabei um eine lokale Maßnahme handeln soll. Die Aussage von Weidel zu den Industrie-Windkraftanlagen „bezog sich nur auf den Reinhardswald“, sagte der Sprecher der „Bild“. Demnach möchte …

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Mohamed Ali beklagt mediale Berichterstattung gegen BSW

BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hat beim Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Bonn schwere Vorwürfe gegen „weite Teile der Medien“ erhoben. Zu den Delegierten sagte sie am Sonntag, dass sie sich nicht „von der einen oder anderen medialen Berichterstattung der letzten Wochen“ verunsichern lassen sollten. „Natürlich versucht man, uns jetzt …

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Linken-Abgeordneter wirft Polizei in Riesa „Frontalattacke“ vor

Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten, nachdem er bei einer Demonstration in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Der Linken-Politiker, der als parlamentarischer Beobachter vor Ort war, wurde nach eigener Aussage von einem Beamten der niedersächsischen Polizei angegriffen. „Für uns ist klar: …

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BSW will auf Parteitag in Bonn Wahlprogramm beschließen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist am Sonntagvormittag in Bonn zu einem eintägigen Bundesparteitag zusammengekommen. Bei dem Treffen sollen die letzten Weichen für die Bundestagswahl gestellt werden. Insbesondere soll das Programm für die Bundestagswahl beschlossen werden. Das 39-seitige Papier trägt den Titel „Unser Land verdient mehr“. Darin bezeichnet sich das …

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AfD setzt Parteitag in Riesa fort – Debatte über JA erwartet

Die AfD hat ihren zweitägigen Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Sonntagmorgen fortgesetzt. Am Abschlusstag will die Partei unter anderem ihr Programm für die Bundestagswahl im Februar beschließen. Am Vortag waren dazu schon einige Änderungsanträge debattiert worden. Unter anderem schaffte es der umstrittene Begriff Remigration ins Programm. Die explizite Forderung nach …

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Chrupalla will Weidel „den Rücken freihalten“

AfD-Chef Tino Chrupalla sieht die Doppelspitze mit Alice Weidel als Erfolgsgarant für die Partei. „Es hat sich die letzten Jahre gezeigt, ja bereits schon im letzten Bundestagswahlkampf 2021, dass ich mit Alice Weidel sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe“, sagte er beim AfD-Bundesparteitag in Riesa dem TV-Sender Phoenix. „Und das …

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