dts Nachrichtenagentur

Zum Wochenstart hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.425 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Größter Gewinner waren die Papiere von Rheinmetall. Der Rüstungskonzern dürfte sich von der nächsten Bundesregierung steigende Militärausgaben versprechen. „In der ersten Reaktion …

Trotz großer Differenzen über den Kurs ihrer Partei hat Ex-CDU-Chefin Angela Merkel ihrem Nachfolger Friedrich Merz zum Wahlsieg gratuliert. „Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel hat dem Kanzlerkandidaten von CDU und CSU, Friedrich Merz, gestern Abend per SMS zum klaren Regierungsauftrag von CDU und CSU gratuliert und ihm eine glückliche Hand …

Der SPD-Politiker und frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat angesichts der Wahlschlappe seiner Partei von einer „furchtbaren Niederlage“ gesprochen. Diese sei „bitter, bitter“. Es sei nun viel Selbstkritik notwendig, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Sowohl oben als auch unten in der Partei müsse man sich mit den Fehlern auseinandersetzen, …

Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow kann sich eine Zusammenarbeit der Linken mit einer von Friedrich Merz (CDU) angeführten Bundesregierung vorstellen. Die Linksfraktion im Bundestag bezeichnete Ramelow gegenüber dem „Spiegel“ als „genauso kompromissfähig, wie es meine Fraktion im Thüringer Landtag ist“. Die Linke habe ein hohes Maß an Gemeinsamkeit mit den anderen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich mit Blick auf schnelle Koalitionsverhandlungen optimistisch gezeigt. Die demokratische Mitte habe jetzt die große Verantwortung, Deutschland gemeinsam aus der Krise zu führen, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Natürlich ist die Kompromissfindung bei zwei Partnern meist leichter und schneller als in einer Dreierkonstellation. …

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer übt nach der Wahlniederlage der SPD scharfe Kritik an der Parteispitze. „Die ganze Kampagne war eine einzige Stolperpartie“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ergänzte er, die Kandidatenaufstellung sei „vom Prozess und im Ergebnis“ ein Fehler gewesen. Die Verantwortung für die …

Das Wahlforschungsinstitut Forsa weist die Vorwürfe von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zurück, es habe das Wahlergebnis mit unterdurchschnittlichen Werten für ihre Partei bewusst negativ beeinflusst. „Sowohl bei den Werten für die FDP als auch das BSW hat Forsa vor der Wahl mehrfach darauf hingewiesen, dass beide Parteien aufgrund der statistischen Fehlerschwankungen …

Der Jurist Volker Boehme-Neßler sieht Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl. „Dass nicht wenige Stimmen der Auslandsdeutschen erst zu spät ankommen und nicht mitgezählt werden, ist ein schwerer Wahlfehler“, sagte der Professor für öffentliches Recht an der Universität Oldenburg dem Nachrichtenportal T-Online. „Denn das verletzt den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl. Alle …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter macht die Inkaufnahme von AfD-Stimmen für eine Mehrheit zu einem migrationspolitischen Antrag der Union Ende Januar mitverantwortlich dafür, dass CDU und CSU bei der Bundestagswahl unter ihren eigenen Erwartungen geblieben sind. „Diese Mehrheit mit Stimmen der AfD hat die demokratische Mitte in Schwierigkeiten gebracht“, sagte er …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm rechnet nicht mit einer Lockerung der Schuldenbremse in der neuen Wahlperiode. „Es ist fraglich, ob eine Reform der Schuldenbremse gelingt“, sagte die Nürnberger Ökonomieprofessorin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Die Befürworter einer solchen Reform haben schon im Wahlkampf gesagt, dass sie keine Einschnitte bei den Sozialausgaben …