dts Nachrichtenagentur

Im Fall der non-binären Aktivistin Maja T. fordert der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg, dass die Bundesregierung sich für eine Rückkehr nach Deutschland einsetzen solle.„Maja wurde rechtswidrig von Deutschland nach Ungarn ausgeliefert. Deshalb sind deutsche Behörden, jetzt insbesondere das Auswärtige Amt, in der Verantwortung, für eine unmittelbare Rückkehr nach …

Die privatrechtlich organisierte Autobahn GmbH zahlt Mitarbeitern laut Bundesrechnungshof „signifikant“ höhere Gehälter, als vergleichbares Bundespersonal erhält – oft ohne ersichtlichen Grund.Zu diesem Ergebnis kommt die Behörde in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den der „Spiegel“ berichtet. So hätten Mitarbeiter der für Bau und Betrieb der Autobahnen und …

Staatsschützer warnen vor zunehmend jüngeren, gewaltbereiten Rechtsextremen. Im Zusammenhang mit geplanten Anschlägen gerieten „verstärkt sehr junge beziehungsweise minderjährige Personen in den Fokus der Sicherheitsbehörden“, heißt es in einem internen Polizeipapier, über das der „Spiegel“ berichtet.Oft seien diese in ihren Werten noch ungefestigt und daher eher für extremistische Propaganda anfällig. Als …

Die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), kritisiert den Umgang mit Frauen in der Politik. „Frauen werden in unserer Gesellschaft generell kritischer behandelt als Männer“, sagte Schwesig dem „Spiegel“.Frauen würden „stärker beäugt in ihrem Auftreten, ihrer Kleidung oder ihrem Aussehen. Sie stehen immer unter Druck, zu beweisen, dass sie kompetent …

Bei Schwerpunktkontrollen in mehreren Bremer Stadtteilen haben Polizei und Partnerbehörden diverse Verstöße aufgedeckt. Die Einsatzkräfte überprüften am Donnerstag zwischen 15:00 und 22:00 Uhr Gewerbebetriebe wie Shisha-Bars, Kioske und Imbisse in Mitte, Östlicher Vorstadt, Hemelingen und Osterholz, wie die Polizei Bremen mitteilte. Dabei wurden unter anderem Mängel in der Hygiene, beim …

Niedersachsen hat 32 Projekte in strukturschwachen Regionen mit insgesamt 22,1 Millionen Euro aus dem GRW-Förderprogramm unterstützt. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Hannover mit. Darunter sind 23 gewerbliche Vorhaben, sechs Hotelprojekte und drei Infrastrukturmaßnahmen zur Entwicklung von Gewerbegebieten. Besonders gefördert wird die Produktion von Onshore-Windenergieanlagen, um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. …

Der Landkreis Peine will den Fachkräftemangel bei niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten mit einer neuen Förderrichtlinie bekämpfen. Wie der Landkreis mitteilte, sollen damit die medizinische Versorgung gestärkt und die Zukunft des Gesundheitswesens gesichert werden. Die Richtlinie wurde gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und Vertretern der Ärzteschaft entwickelt. Anträge auf Fördergelder können …

Ein 49-jähriger Autofahrer hat sich auf der B 71 bei Munster schwer verletzt. Der Mann war am Donnerstagabend gegen 18:15 Uhr in Richtung Munster unterwegs, als er nach rechts von der Straße abkam. Sein Fahrzeug überfuhr einen Leitpfosten, prallte gegen einen Baum und überschlug sich. Der Verletzte konnte sich selbst …

In Hildesheim haben Polizeibeamte in der Nacht zum 5. Juni zwei mutmaßliche Einbrecher festgenommen. Ein aufmerksamer Zeuge hatte die Beamten auf die verdächtigen Personen in der Gravelottestraße aufmerksam gemacht. Gegen 1:40 Uhr trafen die Einsatzkräfte an den Garagen ein und entdeckten ein leicht geöffnetes Tor. In der Garage fanden sie …

Ein 11-jähriger Junge ist bei einem Zusammenstoß mit einer entgegenkommenden Radfahrerin in Elsfleth verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Donnerstag gegen 12:00 Uhr auf dem Radweg der Wurpstraße zwischen der B212 und der Lerchenstraße, wie die Polizei in Brake mitteilte. Der Junge stürzte und erlitt leichte Verletzungen, die ambulant …