Niedersachsen

Bauarbeiten an der B 438 zwischen Idafehn und B 72 starten nächste Woche

Ab dem 16. Juni wird die B 438 zwischen Idafehn im Landkreis Leer und der B 72 auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern saniert. Die Arbeiten umfassen eine Erneuerung der Fahrbahn und des Radweges, wie die niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mitteilte. Die Strecke wird während der Bauzeit …

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Nachrichten

Abteilungsleiter Weller verlässt Bundesgesundheitsministerium

Im Bundesgesundheitsministerium (BMG) steht ein personeller Wechsel bevor.Michael Weller, Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im Haus von CDU-Ministerin Nina Warken räumt seinen Posten. „Herr Weller verlässt das BMG Ende Juni. Eine Nachfolgeregelung wird derzeit vorbereitet und zeitnah getroffen“, teilte das Ministerium dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) mit.Weller ist mit seiner Position …

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Grüne räumen Fehler im Fall Stefan Gelbhaar ein

Die Grünen haben die Aufarbeitung der mutmaßlichen MeToo-Affäre um ihren ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgeschlossen – mit dem Ergebnis, dass das Ombudsverfahren nicht fortgesetzt wird und dass es keine endgültige Klärung in der Sache geben könne.Das ergibt sich aus dem Bericht der von der Partei eingesetzten Kommission, die die Vorfälle …

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Polizei: Keine Überlebenden bei Flugzeugabsturz in Ahmedabad

Bei dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad hat es wohl keine Überlebenden gegeben. Laut Polizeiangaben kamen bei dem Unglück am Donnerstag alle 242 Insassen ums Leben.Ersten Erkenntnissen zufolge stürzte die Passagiermaschine der Air India in ein Wohngebäude. Auch im Gebäude sollen weitere Menschen ums Leben gekommen sein.Das Flugzeug war am Donnerstag …

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Keine Überlebenden bei Flugzeugabsturz in Westindien

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Ahmedabad: Keine Überlebenden bei Flugzeugabsturz in Westindien. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur

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Verbraucherschützer fordern kostenfreie Sitzplatzreservierung

Angesichts des Fahrplanwechsels bei der Deutschen Bahn zum 15. Juni rufen Verbraucherschützer den Konzern dazu auf, Sitzplatzreservierungen künftig kostenfrei anzubieten.Die Mobilitätsexpertin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Marion Jungbluth, sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): „Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert schon seit langem eine kostenfreie Reservierung bei der Ticketbuchung.“Jungbluth kritisierte die zum Fahrplanwechsel geplante …

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Kommunen fordern „nachhaltige Begrenzung der illegalen Migration“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat Bund und Länder zu weiteren Schritten für eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen aufgefordert.„Die Kommunen sind weiterhin bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen am Limit. Es muss eine nachhaltige Begrenzung der illegalen Migration erreicht werden“, sagte Berghegger anlässlich der Innenministerkonferenz …

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Niedersachsen

Datenschutzbericht zeigt Anstieg von Beschwerden und Bußgeldern in Niedersachsen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Denis Lehmkemper, hat den Tätigkeitsbericht für 2024 vorgestellt. Demnach ist die Zahl der Beschwerden um 7 Prozent auf über 2.300 Fälle gestiegen, während die gemeldeten Datenschutzverletzungen sogar um 17 Prozent zunahmen. Die Behörde verhängte Bußgelder in Höhe von 1,04 Millionen Euro, unter anderem im …

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Bayerns Innenminister stärkt Dobrindt den Rücken

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich in der regierungsinternen Diskussion um die Migrationspolitik an die Seite von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (ebenfalls CSU) gestellt.Die Zurückweisungen an den Grenzen müssten weitergehen, fordert Herrmann. Dass Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) von Bundesinnenminister Dobrindt eine rasche Begründung der Zurückweisungen an den Grenzen verlangt, hält …

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Gesundheitsminister fordern Verbot von begleitetem Alkoholkonsum

Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ausgesprochen. Sie wollen das sogenannte begleitete Trinken ab 14 Jahren abschaffen. Das teilte das Gesundheitsministerium von Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag mit. Eine entsprechende Initiative wurde auf der Gesundheitsministerkonferenz in Weimar beschlossen.Staatssekretärin Sylvia Grimm wies auf die gesundheitlichen Risiken von Alkoholkonsum …

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