dts Nachrichtenagentur

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.„Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade“, sagte Klöckner dem Nachrichtenportal T-Online. „Es ist ein Foulspiel, wenn solche Standardabläufe öffentlich nun skandalisiert und die Mitarbeitenden …

Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was man gerne würde.Aber es sei ihr gelungen, das Thema Bildung als „wichtiges Thema der Sozialdemokratie“ an der Spitze der Partei stärker zu machen, …

In Delmenhorst hat sich am Samstag ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei verletzten Kindern ereignet. Eine 34-jährige Frau fuhr mit ihrem Audi auf der Bismarckstraße Richtung Mühlenstraße, als zwei Kinder (11 und 12 Jahre) gemeinsam auf einem E-Scooter vom Radweg kommend die Fahrbahn überquerten. Der Zusammenstoß passierte auf einem Fußgängerüberweg. Die …

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist mit 83,9 Prozent der Stimmen in den Bundesvorstand der SPD gewählt worden. Bovenschulte erreichte damit das zweitbeste Ergebnis aller Kandidaten. Beim Bundesparteitag in Berlin wurde zudem ein Bremer Antrag zum Erhalt der Stahlindustrie einstimmig beschlossen. Darin fordert die SPD unter anderem einen nationalen Stahlgipfel …

Neben der militärischen Aufrüstung bei der Bundeswehr plant die Bundesregierung jetzt zusätzlich ein Sicherheitskonzept für die Zivilbevölkerung, da es in Deutschland zu wenig Schutzräume vor möglichen Raketen- und Drohnenangriffen gibt.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), zuständig für den Katastrophenschutz, plant daher, ein umfangreiches Sicherheitskonzept vorzulegen. Dobrindt sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir …

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die deutsche Nahostpolitik für „gescheitert“ erklärt und „grundsätzliche Veränderungen“ gefordert.„Wir in Deutschland verwechseln Außenpolitik permanent mit der Diskussion rechtlicher oder ethischer Fragen“, sagte Röttgen, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Außenpolitik zuständig ist, der FAS. Mit völkerrechtlichen Bewertungen übe man keinen Einfluss aus. Er argumentierte, …

Ein 55-jähriger Autofahrer ist am Freitagnachmittag auf der Bundesstraße 3 zwischen Nörten-Hardenberg und Bovenden verunglückt. Wie die Polizei Northeim mitteilte, kam der Mann mit seinem VW Passat in einer Rechtskurve von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum. Bei der Unfallaufnahme stellten die Beamten fest, dass der Fahrer unter …

Youssoufa Moukoko verlässt Borussia Dortmund und schließt sich mit sofortiger Wirkung dem dänischen Meister FC Kopenhagen an. Das teilte der BVB am Samstag mit.Zuletzt war der Stürmer an OGC Nizza ausgeliehen. „Youssoufa hatte sich durch gute Leistungen bei den BVB-Profis zwischenzeitlich bis in die A-Nationalmannschaft gespielt. Leider ist seine Entwicklung …

Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei der Bundesagentur für Arbeit erwartet, dass die kommenden Mindestlohnerhöhungen die Staatskasse entlasten werden.Der Bund werde durch die Erhöhung des Mindestlohns „mindestens mehrere hundert Millionen Euro pro Jahr bei den Ausgaben für Bürgergeld einsparen“, sagte der Arbeitsmarktexperte dem „Handelsblatt“.Rechne man die …

In einem leerstehenden Gebäude in der Breiten Straße in Brake ist am Freitagnachmittag ein Brand ausgebrochen. Die Polizei und Feuerwehren rückten gegen 17:40 Uhr aus, nachdem ein Notruf wegen starker Rauchentwicklung einging, teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Die Einsatzkräfte fanden ein stark verrauchtes Obergeschoss vor. Der Brand konnte schnell gelöscht …