dts Nachrichtenagentur

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.„Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn er europäische, möglicherweise sogar deutsche Atomwaffen fordert“, sagte der Außenpolitiker und langjährige Fraktionschef Rolf Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“. Das Gerede, auch Deutschland müsse …

Bei seinem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines „Cyber Dome“ für Deutschland formuliert. Dieser Cyber- und Sicherheitspakt mit Israel soll in Deutschland den Cyber- und Zivilschutz verbessern, berichtet die „Bild“.So will Dobrindt ein Zentrum für deutsch-israelische Cyberforschung etablieren, zudem soll die Zusammenarbeit …

Eine 42-jährige Frau aus dem Landkreis Vechta ist in der Nacht zu Sonntag auf der Sögelner Allee in Bramsche von der Fahrbahn abgekommen. Nach Angaben der Polizei Osnabrück kollidierte ihr Opel zunächst mit einem Baum und kam auf einem angrenzenden Feld zum Stehen. Die Fahrerin wurde schwer verletzt und musste …

Ein 18-jähriger Motorradfahrer hat sich in der Nacht zum Sonntag in Bruchhausen-Vilsen schwer verletzt. Der junge Mann war gegen 00:35 Uhr auf der Bahnhofstraße vermutlich wegen überhöhter Geschwindigkeit und starkem Alkoholeinfluss von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Er trug keinen Helm. Bei dem Unfall stellte die Polizei …

In Wolfsburg-Detmerode hat ein Mann am Kurt-Schumacher-Ring randaliert und sich dabei selbst gefährdet. Die Polizei rückte am Samstag zwischen 17:30 und 20:30 Uhr aus, nachdem der Mann in einen psychischen Ausnahmezustand geraten war. Wie die Polizei Wolfsburg am Sonntag mitteilte, wurde der Mann nach einer ärztlichen Begutachtung in eine Fachklinik …

Ein 20-jähriger Autofahrer aus Delmenhorst ist am Sonntagmorgen auf der B213 bei Dötlingen schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch kam der Mann gegen 7:16 Uhr von der Fahrbahn ab und stürzte in einen Graben. Sein Wagen überschlug sich und blieb etwa 40 Meter weiter liegen. Der Fahrer wurde …

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. „Zu glauben, man brauche nur noch einen Tiktok-Kanal mehr, löst das Problem nicht“, sagte Ramelow der „Welt“.Dass die Linke zum „Überraschungsstar der Bundestagswahl“ wurde, sei zwar durchaus mit der dortigen Strategie zu …

Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf Anfrage bestätigt, berichten die „Welt“ und „Business Insider“.„Deutschland wird zeitnah seine Vorschläge für mögliche Förderprogramme einreichen“, sagte ein Sprecher. Die Bundesregierung arbeite derzeit …

Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. „Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Spätestens nach dem Compact-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss zudem jedem klar sein, welche hohen rechtlichen Hürden ein …

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: „Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können.“ Demnach soll …