Niedersachsen

Unwetter im Emsland und der Grafschaft Bentheim sorgt für zahlreiche Polizeieinsätze

Ein schweres Unwetter hat am Mittwoch im Emsland und der Grafschaft Bentheim zu zahlreichen Polizeieinsätzen geführt. Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim verzeichnete insgesamt 93 witterungsbedingte Einsätze, darunter Brände, Verkehrsunfälle und Gefahrenstellen durch umgestürzte Bäume oder überflutete Straßen. Besonders schwerwiegend war ein Verkehrsunfall in Lingen gegen 17:40 Uhr. Ein 55-jähriger Autofahrer wurde …

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Niedersachsen

Hannover hisst Flagge für nukleare Abrüstung

Mehr als 600 Städte in Deutschland haben am Dienstag die Flagge der Mayors for Peace gehisst, um an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 80 Jahren zu erinnern. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay betonte dabei die Forderung nach einer Welt ohne Atomwaffen. Die Aktion fand zum Flaggentag statt, der an …

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Nachrichten

Abschiebungen: Innenminister will mit Taliban zusammenarbeiten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will direkt mit Syrien und mit Afghanistan über Abschiebungen von ausländischen Straftätern sprechen.„Es ist doch offensichtlich, dass es zwei weitere extrem große Herausforderungen gibt, die ungelöst sind: Rückführungen nach Syrien und nach Afghanistan. Mit beiden Ländern gibt es bislang keine Vereinbarungen“, sagte der Minister dem Focus. …

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Zahl der angemeldeten Prostituierten gestiegen

Zum Jahresende 2024 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32.300 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet.Das waren 5,3 Prozent mehr als im Vorjahr (2023: 30.600). Trotz dieses Anstiegs lag die Zahl angemeldeter Prostituierter auch Ende 2024 deutlich niedriger als vor der Corona-Pandemie Ende 2019. Damals waren 40.400 Prostituierte …

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Stromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor

Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Doch statt für Entlastungen auch von Privathaushalten, Familien und kleinen Unternehmen zu sorgen, opfern CDU und SPD sie zugunsten von …

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Linnemann will nicht als Politiker in Rente gehen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei „nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Er wolle „aus einem anderen Job mal irgendwann in Rente gehen und nicht aus dem politischen Job“.Die Frage, ob er sich in fünf Jahren …

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Dobrindt warnt CDU im Osten vor Zusammenarbeit mit AfD

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Parteikollegen im Osten vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.„Ich kann nur davor warnen, solchen Überlegungen zu folgen“, sagte Dobrindt dem „Focus“. „Die AfD ist eine Partei, die man bekämpfen muss, und keine Partei, mit der man kuscheln kann.“Nach wie vor gehe die größte …

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US-Zollstreit: Für Kuban Kompromiss beim Chlorhühnchen möglich

CDU-Politiker Tilman Kuban spricht sich für einen pragmatischeren Kurs im Handel mit den USA aus – auch im sensiblen Bereich der Landwirtschaft.„Freier Handel garantiert unseren Wohlstand – und das auf beiden Seiten des Atlantiks“, sagte Kuban im Berlin Playbook Podcast von POLITICO. „Wenn wir Zölle senken, hilft das Unternehmen und …

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Terre des Hommes warnt vor Kürzung der Entwicklungshilfe

Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat in der Diskussion um Verteidigungsausgaben und Nato-Ziele die Bundesregierung für einen unverhältnismäßigen Fokus auf das militärische Budget kritisiert.Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Vorstandssprecher Joshua Hofert, „wer globale Sicherheit anstrebt, wer eine regelbasierte globale Ordnung anstrebt, der darf nicht nur an Rüstung denken, sondern darf …

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Enquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung

Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die Regierungskoalition und stellen Forderungen für ein gemeinsames Vorgehen.Der vorliegende Antrag greife aus Sicht der Grünen „bisher zu kurz und sollte dringend weiter gefasst werden“, heißt es in einem …

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