dts Nachrichtenagentur

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu übergehen. „CDU und SPD müssen auch bedenken, dass es für eine Lösung auch immer uns braucht“, sagte Haßelmann der „taz“ (Freitagausgabe). „Was nicht funktionieren wird: Dass sie untereinander irgendetwas aushandeln und …

Nach umfangreichen Bauarbeiten sind die ersten vier Eurofighter-Kampfjets des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 „Richthofen“ nach Wittmundhafen zurückgekehrt. Das teilte das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften am Donnerstag mit. Ab Anfang August soll der Flugbetrieb schrittweise wieder aufgenommen werden. Seit 2013 wird der Standort für das neue Waffensystem umgebaut. Zu den …

Nach der Union hat auch die SPD den Vorschlag einer Sonderabgabe für gutverdienende Rentner abgelehnt. „Mit diesem Vorschlag wird Gerechtigkeit gegeneinander ausgespielt, eine alte Generation gegen eine junge Generation“, sagte der SPD-Abgeordnete Bernd Rützel, in der Fraktion Berichterstatter für Arbeit und Soziales, dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „Das ist nicht gut.“„Viele haben …

Im Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union warnen Teile der deutschen Wirtschaft vor Separatverträgen für einflussreiche Branchen wie die Arzneimittel- oder die Automobilindustrie. „Ein Abkommen, das Einzelbestimmungen nur für bestimmte Industrien wie Pharma oder Kfz ermöglicht, mag kurzfristig verlockend wirken, es könnte aber schnell die strategische Geschlossenheit …

Der Zoll ist in einer großangelegten Razzia gegen ein mutmaßliches Netzwerk von Gebäudereinigern vorgegangen. Wie das Hauptzollamt Hamburg am Donnerstag mitteilte, durchsuchten rund 450 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am Mittwoch 40 Objekte in sieben Bundesländern. Im Fokus stehen zwei Hauptverdächtige und elf weitere Personen, die Reinigungsdienstleistungen vor allem für Hotels …

Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.371 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start konnte der Dax am Nachmittag weitere Zugewinne verzeichnen.Rückenwind kam aus den USA. Dort sind die Einzelhandelsumsätze zuletzt stärker gestiegen …

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende Führungskompetenz vorgeworfen. „Wenn der Fraktionschef des Koalitionspartners keine Mehrheiten organisieren kann oder selbst Kompromisse hinterfragt, setzt das auch bei uns Druckbewegungen in Gang“, sagte Klüssendorf dem Nachrichtenportal „T-Online“ am …

Einem Forschungsteam der Universität Jena ist es nach eigenen Angaben erstmals gelungen, ein winziges Quanten-Bauteil direkt mit elektrischen Feldern zu steuern. Das sogenannte Qubit – eine grundlegende Recheneinheit für Quantencomputer – könne damit ohne Magnetfelder beeinflusst werden, wie die Universität am Mittwoch mitteilte.Die Entdeckung gilt als bedeutender Schritt für die …

Das Spitzeninstitut der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken will internationaler werden. „Wir bauen unser Auslandsgeschäft aus, das ist ein wichtiger Teil unserer Strategie“, sagte die Kapitalmarktvorständin der DZ Bank, Souad Benkredda, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Dazu stärken wir unsere Präsenz im Ausland.“In diesem Jahr eröffne das Institut eine neue Repräsentanz in Vietnam. …

Die Zahl der Überstunden der Bundespolizei ist seit Beginn der verschärften Grenzkontrollen deutlich gestiegen. Ende Mai waren es 2.775.132 Überstunden und Ende Juni etwa 2,9 Millionen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des „Spiegels“. Das entspricht einem Plus von rund 20 Prozent.Wie aus …