Al-Wazir sieht Probleme bei Verkehrswende
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), sieht die Verkehrswende in Deutschland vor großen Herausforderungen.„Die Zahl der Elektroautos wächst, die Nutzung von Bus und Bahn nimmt zu, ebenso Radverkehr und Zufußgehen. Aber die Zahl der Autos schrumpft noch nicht“, sagte der Grünen-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. Viele …
Heizungsförderung: Lenz will schnell „tragfähiges Gesamtkonzept“
In der Debatte um die Förderung von Wärmepumpen hat der energiepolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz, vor Verunsicherung gewarnt.„Wir brauchen auch zukünftig Anreize für den Heizungstausch und die energetische Gebäudesanierung“, sagte der CSU-Politiker dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Um keine zu große Verunsicherung in den Markt zu bringen, sollte schnell ein tragfähiges …
Kermani glaubt nicht mehr an die USA als Ordnungsmacht
Nach den Worten des Schriftstellers Navid Kermani sind die USA kein Verbündeter mehr, der Europa Schutz gewährt. Sondern vielmehr „ein Rivale, bestenfalls ein Geschäftspartner“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstag).Dazu gehörten „diese Seltsamkeiten, dass unsere Regierungschefs diese Werte hochhalten und immer noch denken, als sei da noch irgendwer“. Lange Zeit …
Autofahrer bei Unfall auf L 290 bei Königslutter tödlich verletzt
Ein 58-jähriger Mann aus Braunschweig ist am Montag bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Landesstraße 290 ums Leben gekommen. Der Fahrer war mit seinem Peugeot von Sambleben in Richtung Königslutter unterwegs, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Straße abkam und frontal gegen einen Baum prallte.‘ Bei dem Aufprall …
Familienministerium begrüßt Initiative gegen Lootboxen
Das Bundesfamilienministerium zeigt sich erfreut über die Bundesratsinitiative aus Mecklenburg-Vorpommern für eine strengere Regulierung sogenannter Lootboxen in Online-Spielen.„Initiativen, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen in den Blick nehmen, sind prinzipiell zu begrüßen“, teilte das Ministerium am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit. Lootboxen sind virtuelle Schatztruhen mit zufallsbasierten …
Dax schwächer – kaum Handelsimpulse zum Wochenstart
Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.273 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.„Die Marktteilnehmer halten sich weiter zurück und fokussieren sich auf die wenigen Handelsimpulse aus dem Finanzsektor und den Windturbinenherstellern“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. …
Unbekannter schlägt und bedroht Jugendlichen in Marienhagen
Ein 17-jähriger Jugendlicher ist in Marienhagen, einem Ortsteil von Duingen, von einem Unbekannten attackiert worden. Die Polizei Hildesheim teilte mit, dass der Täter das Opfer zunächst nach dem Weg gefragt habe, ehe er unvermittelt zuschlug und mit einem Messer hantierte. Der Vorfall ereignete sich am 22. August gegen 12:00 Uhr. …
Habeck rechnet mit Klöckner und Söder ab
Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Die Grünen) hält fachlich nichts von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Sie sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben“, sagte er der „taz“.„Frau Klöckner hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung ist“, sagte Habeck. „Inzwischen sagen selbst Leute aus …
Linke verurteilt erneute Tötung von Journalisten durch Israel
Die Linke hat die erneute Tötung mehrerer Journalisten im Gazastreifen durch israelische Luftangriffe scharf verurteilt.Wer Reporter ins Visier nehme, wolle verhindern, dass Kriegsverbrechen dokumentiert würden, sagte Lea Reisner, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion. „Die Bundesregierung schaut dabei nicht nur tatenlos zu, sondern liefert weiter Waffen, rechtfertigt die israelische Politik …
Union droht mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz
Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).Unbemerkt von der Öffentlichkeit legte Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereits Ende vergangener Woche einen sogenannten Ministervorbehalt ein, wie die „Welt“ berichtet. Dieses Instrument, auch „Leitungsvorbehalt“ genannt, dient dazu, die Gesetzgebung aufzuhalten: Da das Kabinett prinzipiell nur …