Özdemir: Merz-Regierung schüttet Probleme mit Geld zu
Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat die Klausur-Ergebnisse des schwarz-roten Bundeskabinetts kritisiert.„Es reicht nicht, auf Klausuren über Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit zu diskutieren und eine wohlklingende Modernisierungsagenda in Aussicht zu stellen“, sagte der frühere Grünen-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).„Der Kanzler hat einen Herbst der Reformen …
Mordanklage nach tödlichem Autoüberfall in Varel
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Anklage gegen einen 38-jährigen Mann erhoben, der seine getrenntlebende Ehefrau im Mai mit dem Auto überfahren und getötet haben soll. Wie die Behörde mitteilte, handelt es sich um einen Fall von heimtückischem Mord und gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr. Der Vorfall ereignete sich am 12. Mai …
Zwei Jugendliche aus Hildesheim in Untersuchungshaft
Ein Gericht hat Untersuchungshaft gegen zwei 16 und 17 Jahre alte Jugendliche aus Hildesheim verhängt. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim teilte mit, dass Polizeikräfte die Haftbefehle gestern vollstreckt haben. Beiden werden mehrere Raubdelikte zur Last gelegt. Dem 17-Jährigen wird vorgeworfen, am 3. Oktober 2024 einer 83-jährigen Frau in der Hinüberstraße die Handtasche …
Brosius-Gersdorf hadert immer noch mit Rückzugsentscheidung
Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art Ausnahmezustand“ erlebt. Deutliche Kritik übt die Juristin Brosius-Gersdorf an Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU/CSU-Fraktion.Der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte Brosius-Gersdorf: „Ich war ja vorher keine öffentliche Person. Ich habe als …
Radweg an Bundesstraße 437 wird für drei Wochen erneuert
Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass der Radweg an der B 437 zwischen Schwei und Rodenkirchen im Landkreis Wesermarsch ab Montag, 6. Oktober, erneuert wird. Die Bauarbeiten zwischen den Kreuzungsbereichen B 437/Kötermoorer Straße und B 437/Schweier Straße werden voraussichtlich drei Wochen dauern. Während der Bauzeit ist …
Finanzagentur erwartet höheren Finanzierungsbedarf des Bundes
Der Finanzierungsbedarf des Bundes wird laut der Deutschen Finanzagentur in den kommenden Jahren 500 Milliarden Euro jährlich betragen und sogar noch weiter steigen.„Wir erwarten definitiv einen wachsenden Finanzierungsbedarf in den nächsten Jahren“, sagte Tammo Diemer, Geschäftsführer der Finanzagentur des Bundes, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Bereits für das Jahr 2025 habe …
Unsicherheit bei der Bahn über Schnieders Kurs
Auch nach der Berufung von Evelyn Palla zur neuen Vorstandschefin der Deutschen Bahn AG besteht im Unternehmen und in der Berliner Regierungskoalition erhebliche Unsicherheit über den künftigen Kurs.Dabei geht es vor allem um die Frage, wie stark die Infrastruktursparte InfraGo vom Rest des Konzerns getrennt wird, berichtet der „Spiegel“. Für …
Polizei stellt 113 Kilogramm Schokolade in Bad Bentheim sicher
Die Polizei hat in Bad Bentheim einen ungewöhnlichen Fund gemacht. Nach einem versuchten Ladendiebstahl am Montagnachmittag stellten Beamte in einem Fahrzeug insgesamt 113 Kilogramm Schokolade der Marken Lindt und Milka sicher, wie die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mitteilte. Die Ermittlungen begannen gegen 29. September, als eine 24-jährige Frau in einem Verbrauchermarkt …
Finanzämter starten bundesweite Online-Befragung zur Servicequalität
Das Niedersächsische Finanzministerium hat eine länderübergreifende Online-Befragung zur Servicequalität der Finanzämter gestartet. Vom 1. Oktober bis zum 30. September 2026 können Bürger und Angehörige steuerberatender Berufe ihre Erfahrungen mit den Behörden bewerten, teilte das Ministerium mit. Die Teilnehmer können unter anderem die Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen, die Erreichbarkeit der Finanzämter, die …
Dax am Mittag im Plus – Pfizer-Deal lässt Pharmawerte steigen
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem schwächeren Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus gearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.980 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.An der Spitze der Kursliste thronte Merck. Die Aktien des Pharmakonzerns legten um knapp …
