„lokalomat-ol“ soll Orientierung vor Kommunalwahl geben

Haben an der Umsetzung des Lokalomat mitgewirkt (vordere reihe von links): Nikolaj Schulte-Wörmann, Julia Frech, Dr. Michael Malms, Michael Pfeiffer. Hintere Reihe: Joachim Spiecker, Norbert Bergmann, Svea Müller, Sylke Ziehte.
Foto: Präventionsrat Oldenburg

Welche kommunalpolitischen Positionen passen zu den eigenen Vorstellungen? Mit dem „lokalomat-ol“ steht für Oldenburg ein digitaler Wahlkompass online zur Verfügung. Grundlage sind 34 Thesen zu Themen, die von Oldenburger Organisationen, Initiativen, Vereinen und Schulen eingebracht wurden.

Wohnen, Mobilität, Klimaschutz, Bildung oder Stadtentwicklung: Mit dem „lokalomat-ol“ gibt es nun ein digitales Angebot, das die Positionen der antretenden Parteien und Wählergemeinschaften zu den verschiedenen Themen vergleichbar machen soll.

Nutzer/innen können sich zu den 34 kommunalpolitischen Thesen positionieren. Anschließend zeigt das System, wie stark die eigenen Antworten mit den Positionen der teilnehmenden Parteien und Wählergemeinschaften übereinstimmen. Zu den einzelnen Thesen können zudem deren Stellungnahmen und Begründungen eingesehen werden.

Der Lokalomat soll dabei keine Wahlempfehlung geben, sondern eine Orientierung für die eigene Meinungsbildung bieten.

Die Projektentwicklung

Entstanden ist das Projekt im Rahmen einer Demokratie-Werkstatt der „Partnerschaften für Demokratie“ in Oldenburg. Engagierte Bürger/innen entwickelten dort die Idee, für die Kommunalwahl ein lokales Informationsangebot nach dem Prinzip eines Wahlkompasses aufzubauen. Wissenschaftlich begleitet wurde die Umsetzung von der Universität Oldenburg.

„Wir wollen Kommunalpolitik greifbar machen und auch dafür werben, dass möglichst viele ihr Wahlrecht auch auf kommunaler Ebene ausüben“, erklärt Initiator Norbert Bergmann. Der Lokalomat solle den Wähler/innen dafür eine Orientierung bieten.

Thesen aus Oldenburger Stadtgesellschaft

Anders als bei vielen Wahlhilfen wurden die Themen nicht aus den Wahlprogrammen der Parteien abgeleitet. Stattdessen waren Oldenburger Organisationen, Initiativen, Vereine und Schulen aufgerufen, Vorschläge einzureichen. Insgesamt kamen auf diesem Weg 195 Thesen zusammen. Sie beschäftigten sich unter anderem mit Bildung, Mobilität, Klimaschutz, Wohnen, Kultur und Sport sowie sozialem Zusammenhalt, Wirtschaft und Stadtentwicklung.

Aus den eingereichten Vorschlägen wählte das Team zunächst 50 Thesen aus. Dabei seien formale Qualitätskriterien berücksichtigt worden. Anschließend erhielten die Parteien und Wählergemeinschaften Gelegenheit, sich zu diesen Aussagen zu positionieren. Für die endgültige Fassung des Lokalomat wurden daraus 34 Thesen ausgewählt. Entscheidend war nach Angaben des Teams unter anderem, dass die Aussagen tatsächlich unterschiedliche politische Positionen sichtbar machen.

Nur wenn sich die Parteien bei einer Frage unterscheiden, kann die jeweilige These zur Differenzierung im Wahlkompass beitragen. Joachim Spiecker, der das Projekt mit technischer Expertise unterstützt hat, verweist in diesem Zusammenhang auf die wissenschaftliche Begleitung des Auswahlverfahrens durch die Universität Oldenburg.

Übereinstimmung wird errechnet

Technische Grundlage des Lokalomat ist die freie Open-Source-Software „OpenElectionCompass“. Die Anwendung vergleicht die Antworten der Nutzerinnen und Nutzer mit den zuvor hinterlegten Positionen der Parteien. Aus den Antworten wird ermittelt, wie groß die jeweilige Übereinstimmung ist.

Am Ende erhalten die Nutzer eine prozentuale Übersicht. Darüber hinaus können sie bei jeder These nachvollziehen, wie sich die Parteien positioniert und wie sie ihre Haltung begründet haben. Damit soll das Ergebnis nicht für sich allein stehen. Wer wissen möchte, warum eine Partei einer Aussage zustimmt oder sie ablehnt, kann sich anschließend mit den jeweiligen Begründungen beschäftigen.

Projekt im Rahmen von „Demokratie leben!“

Die „Partnerschaften für Demokratie“ sind Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. In Oldenburg werden in diesem Rahmen Projekte und Angebote zur Demokratieförderung, Beteiligung und Extremismusprävention unterstützt. Der Lokalomat ist aus einer der Demokratie-Werkstätten hervorgegangen. Ziel des ehrenamtlich getragenen Projekts ist es, kommunalpolitische Themen verständlicher zu machen und den Vergleich unterschiedlicher Positionen zu erleichtern.

Das Angebot richtet sich dabei nicht nur an Erstwähler/innen. Auch Menschen, die sich bereits länger mit Politik beschäftigen, können die Thesen nutzen, um die eigenen Positionen mit denen der Parteien und Wählergemeinschaften abzugleichen. Der „lokalomat-ol“ ist unter www.lokalomat-ol.de verfügbar.

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