Deniz Kurku tritt als niedersächsischer Migrationsbeauftragter zurück

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Deniz Kurku hat sein Ehrenamt als Niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das teilte die Staatskanzlei am Freitag in Hannover mit.

Kurku hatte die Aufgabe im November 2022 übernommen.

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Zur Begründung verwies Kurku auf massive Anfeindungen und Drohungen sowie auf die Verbreitung von Falschbehauptungen in Teilen der öffentlichen Berichterstattung und in den sozialen Medien. „Diesen Schritt gehe ich nach sorgfältiger Abwägung und ausdrücklich zum Schutz dieses wichtigen Amtes, das ich unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr in dem erforderlichen Maße ausüben kann“, wurde Kurku zitiert.

„Ein solches Amt muss geschützt werden, damit es seine Aufgabe für die Menschen in Niedersachsen erfüllen kann.“

Ministerpräsident Olaf Lies würdigte Kurkus Einsatz und verurteilte die Angriffe scharf. Die herabwürdigenden Kommentare, die Verbreitung von Verschwörungsspekulationen und die Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen gegen Kurku seien völlig inakzeptabel, hieß es.

Lies verwies in diesem Zusammenhang auf die schreckliche Tat von Stade und das unermessliche Leid der Opfer und ihrer Angehörigen. Es sei eine Grenze überschritten, wenn Hass und Hetze dazu führten, dass engagierte Menschen ihr Ehrenamt niederlegten.

Kurku dankte dem Team des Verbindungsbüros, der Staatskanzlei und den Ministerien sowie den vielen Menschen in Niedersachsen.

Das Kabinett will nach Angaben der Staatskanzlei zeitnah über eine Nachfolge entscheiden. An den Migrationsbeauftragten gerichtete Anliegen werden weiterhin im Verbindungsbüro in der Staatskanzlei bearbeitet.

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