CDU pocht auf zügige Entscheidung über Rückkehr zur Wehrpflicht

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt, im Gesetz zur Wehrpflicht neben der Freiwilligkeit auch die Option für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht zu verankern. Er glaube selbst nicht, dass der freiwillige Aufwuchs im ausreichenden Maße gelingen werde.

Man werde deswegen „nach dem ersten Jahr schon Bilanz ziehen können und sagen können, reicht das jetzt, um die personelle Kapazität bis zum Jahr 2029 entsprechend anzupassen“, sagte Röwekamp der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Reiche es nicht, werde man auch auf „verpflichtende Elemente“ zurückgreifen müssen.

Röwekamp gab damit auch zu verstehen, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode erfolgen könnte. „Deswegen soll ja jetzt schon im Gesetz Vorkehrung geschaffen werden, dass wir nicht ein neues, kompliziertes Gesetzgebungsverfahren brauchen“, so der CDU-Politiker. Zurzeit hat die Bundeswehr 180.000 Soldaten im Dienst. Perspektivisch liegt der Bedarf laut Röwekamp zwischen 260.000 und 280.000 Soldaten.

dts Nachrichtenagentur

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