Banaszak bezeichnet Amtszeit-Teilung im Ländle als „Quatsch“

Den Vorschlag von Jens Spahn (CDU), angesichts des knappen Wahlergebnisses die Amtszeit des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg zu teilen, hat der Co-Parteichef der Bundesgrünen, Felix Banaszak, als „Quatsch“ zurückgewiesen.

„Bei Wahlen gewinnt man entweder oder man verliert. Und irgendeiner ist vorne. Und 0,5 Prozentpunkte sind 0,5 Prozentpunkte. Gerhard Schröder hat mal mit noch weniger vor Edmund Stoiber gewonnen. Und da hat auch niemand ins Spiel gebracht, dass Edmund Stoiber doch auch nach zwei Jahren die Bundesregierung übernehmen könnte“, sagte Banaszak am Montag in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“.

Nach dem Wahlsieg der Grünen fordert die Grüne Jugend Spitzenkandidat Cem Özdemir auf, den umstrittenen Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (ehemals Grüne), nicht ins Kabinett aufzunehmen. Felix Banaszak sagte dazu: „Ich werde Cem Özdemir nicht aus Berlin Vorschläge für sein Kabinett machen und sagen, der darf und der darf nicht“.

Der Grünen-Politiker stellte klar: „Die nächsten Tage müssen Grüne und Union ein Verhältnis zueinander entwickeln. Ich finde richtig, dass Cem Özdemir heute gesagt hat: Wir wollen das auf Augenhöhe miteinander machen. Die Wahlergebnisse sind sehr, sehr nah beieinander. Und natürlich funktioniert eine Regierung nur dann gut, wenn beide Partner sich darin auch wiederfinden. Und dann werden irgendwann die Ministerien nach den Inhalten verteilt. Dann entscheiden die Grünen, wer für die Grünen in die Ministerien einzieht“, so Banaszak.

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