AfD wirft Landesbehindertenbeauftragter Missbrauch ihres Amtes vor

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Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen vorgeworfen, ihr Amt für Schmutzkampagnen zu missbrauchen. Das teilte die Fraktion am Samstag in Hannover mit.

Anlass ist eine Schrift des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR).

Die Landesbeauftragte hatte die Schrift als „richtig und wichtig“ bezeichnet und dem Autor die Gelegenheit zu einem Online-Vortrag vor dem Inklusionsrat gegeben. Dazu sagte die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Delia Klages: „Der AfD, ihren Mitgliedern und Wählern zu unterstellen, dass sie den Verbrechen der Nationalsozialisten nacheifern würden, ist monströs und abstoßend.“ Die Schrift werfe der Partei eine an Nationalsozialismus orientierte „Gewaltherrschaft“ vor – das sei Verleumdung und verharmlose die Gräuel der Nazis.

Klages betonte, die AfD setze sich für die Stärkung von Behindertenwerkstätten, die bessere Honorierung pflegender Angehöriger und den Abbau bürokratischer Hürden ein.

Gegenseitiger Respekt sei wichtig. „Wir sollten gemeinsam ausloten, was wir für Menschen mit Behinderungen tun können. Parteipolitische Diffamierungskampagnen haben hier nichts zu suchen“, sagte Klages