Land und Kommunen vereinbaren dauerhafte Kita-Finanzierung

Die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine langfristige Finanzierung der Kindertagesbetreuung geeinigt. Das teilte das Kultusministerium am Dienstag mit.

Ab 2026 erhalten die Kommunen bis einschließlich 2031 jährlich zusätzlich 290 Millionen Euro, insgesamt stellt das Land in diesem Zeitraum 1,75 Milliarden Euro bereit. Die Mittel sollen vor allem gestiegene Personalkosten ausgleichen und künftig an Tarifsteigerungen gekoppelt werden.

Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sagte, die Einigung schaffe Planungssicherheit für Kommunen und Träger.

„Niemand kann gute Kitas betreiben, wenn steigende Tarifabschlüsse Jahr für Jahr neue Finanzierungslücken reißen“, so Lies. Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) sagte, die Vereinbarung stärke die frühkindliche Bildung nachhaltig und komme allen Familien zugute.

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßten die Erhöhung als wichtiges Signal angesichts der angespannten Haushaltslage der Städte und Gemeinden.

Die Finanzhilfe ist Teil eines umfangreichen Pakets für die Kindertagesbetreuung. Das Land beteiligt sich bereits heute mit rund 1,5 Milliarden Euro jährlich an den Personalkosten.

Hinzu kommen Förderprogramme für Sprachbildung, zusätzliche Fachkräfte und Qualitätsentwicklung. Zudem ist eine Vereinfachung des bürokratischen Abrechnungsverfahrens ab 2028 vorgesehen.

dts Nachrichtenagentur

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