Voigt will „One-Way-Ticket“ für muslimische Extremisten
Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppierung „Muslim Interaktiv“ organisiert worden war, hat sich Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für eine härtere Gangart gegen muslimische Extremisten ausgesprochen. „Menschen, die Kalifat und Scharia auf unseren Straßen fordern, die kriegen ein One-Way-Ticket aus Deutschland weg“, sagte er dem Online-Angebot des TV-Senders ntv. „Wenn Menschen auf deutschen Straßen ein Kalifat ausrufen, so wie am Wochenende in Hamburg, wenn sie die Scharia über das deutsche Gesetz stellen, dann stellen wir uns dem ganz klar entgegen.“
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Voigt sprach sich für eine „Leitkultur“ aus. „Es gibt eine Hausordnung, die Leitkultur“, sagte der CDU-Politiker. „Die geht über Verfassungspatriotismus hinaus. Sie besteht aus unserer Kultur und unseren Bräuchen. Das ist eine Einladung, aber auch eine Anforderung.“
Dabei verteidigte er die Formulierung zum Islam im Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm, das kommende Woche auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen werden soll. „Ein politischer Islam, der aus dem Ausland finanziert wird und Werte predigt, die nicht unser Land ausmachen, gehört nicht zu Deutschland“, sagte Voigt. „Es ist richtig, dass die Union hier den Finger in die Wunde legt.“
Es gebe Millionen Muslime in Deutschland, die zum Erfolg des Landes beitrügen. „Das sind doch die, die sich am meisten über diesen Extremismus aufregen“, sagte Voigt. Die CDU sei die einzige Partei, die diese Debatte differenziert führe. Voigt ist der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Mario Voigt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Nochmal, sie Möchtegern-Professor, Integration wird als Einbahnstraße niemals funktionieren. Es geht nicht um Anpassung, es kann nur um ein voneinander lernen gehen. In der Kunst-„Szene“ ist diese Erkenntnis längst ein alter Hut. Fragen sie mal Valie Export, die hat dazu schon was grundlegendes vor rund vierzig Jahren gesagt. Wie immer bekommen „unsere“, leider grundsätzlich bildungsfernen, folglich konservativen, Politiker das bis heute nicht mit. Das ist nicht schade, das ist gefährlich – wie wir immer mal wieder erfahren.
Jemand, der in Deutschland das Kalifat ausruft, sollte da hingehen wo er es vorfindet. Was gibt es da zu überlegen.
Integration kann nur funktionieren,wenn beide Seiten es wollen. Leider gibt es genug Anhaltspunkte dafür, dass auch auf Seiten der Migranten kein Interesse besteht. Und nein, ich bin nicht gegen die Aufnahme von Asylbewerbern. Aber solange wir hier nicht ehrlich über die Probleme reden, wird Integration nicht gelingen.