UN-Vollversammlung beschließt Gedenktag zu Srebrenica-Massaker

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 11. Juli zum jährlichen Internationalen Tag des Erinnerns und Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 ernannt.

Einer entsprechende Resolution, die von Deutschland und Ruanda initiiert wurde, stimmten 84 Staaten zu, darunter auch Bosnien und Herzegowina, europäische und muslimisch geprägt Länder, sowie die Sicherheitsratsmitlieder USA, Frankreich und Großbritannien. Gegen die Resolution stimmten 19 Staaten, zu denen neben Serbien auch die Sicherheitsratsmitglieder China und Russland zählten. 68 Staaten enthielten sich, darunter einige Staaten des Globalen Südens.

Die Resolution verurteilt die Leugnung des Völkermords und die Glorifizierung der Täter. Sie fordert die UN-Mitgliedstaaten auf, durch Bildungsprogramme an den Völkermord zu erinnern und so dazu beizutragen, Völkermorden in der Zukunft zu verhindern. Zudem werden alle Staaten dazu aufgefordert, sich an die Konvention zur Prävention von Genoziden zu halten.

„Diejenigen, die sich nicht an die Vergangenheit erinnern können, sind dazu verdammt, sie zu wiederholen“, sagte die Ständige Vertreterin Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York, Antje Leendertse, in ihrer Rede zur Begründung der Resolution. Der Genozid solle künftig ähnlich wie der Völkermord an den Tutsi in Ruanda jährlich erinnert werden. Allen Opfern solle gleichermaßen gedacht werden. Leendertse erklärte, die Resolution sei gegen niemanden direkt gerichtet, auch nicht gegen Serbien. „Sie ist gegen die Täter des Genozids gerichtet.“

Serbiens Vertreter sprach von einer „höchst politisierten“ Resolution. Er kritisierte, dass nicht alle Völkermorde Deutschlands durch die UN anerkannt worden seien, und warf Deutschland vor, die Resolution zum Genozid von Srebrenica zum aktuellen Zeitpunkt „wegen Gaza“ zu benötigen. Zuvor hatte Serbiens Präsident Vucic gewarnt, dass seinem Land mit Annahme der Resolution Schadensersatzforderungen drohen könnten.

Im Juli 1995 nahmen bosnisch-serbische Soldaten unter Führung des Militärchefs Ratko Mladic die Stadt Srebrenica gezielt ein und ermordeten zusammen mit der Polizei und Paramilitärs systematisch über 8.000 bosnische Muslime, vor allem Männer und Jungen. Das Gebiet war zuvor zur UNO-Sicherheitszone erklärt worden, sodass es eigentlich als Zufluchtsort gedient hatte. Die Rolle der rund 350 dort stationierten niederländischen Blauhelmsoldaten, die keine Gegenwehr leisteten, ist umstritten.

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien wurden Mladic und weitere Täter verurteilt. Auch der Internationale Gerichtshof bewertete das Massaker als Völkermord.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur