Thüringer BSW will bei Misstrauensvotum nicht für Höcke stimmen

Thüringer BSW will bei Misstrauensvotum nicht für Höcke stimmen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht für deren Landeschef Björn Höcke zu stimmen.

„Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung“, sagte die Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion Sigrid Hupach am Mittwoch. Höcke stehe wie kein anderer für die völkische Ideologie in der AfD.

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„Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen.“ Die AfD sei für das BSW kein politischer Partner.

Das BSW ist in Thüringen derzeit in einer Regierungskoalition mit CDU und SPD. Dabei gibt es allerdings einen Streit mit der Bundesspitze des BSW, die einen Austritt aus der Koalition verlangt hatte. Zwei BSW-Landtagsabgeordnete hatten sich dieser Forderung angeschlossen.

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