SPD will an eigenem Konzept für Social-Media-Verbot festhalten

Die SPD-Fraktion im Bundestag will trotz der Empfehlungen der Expertenkommission zum Jugendschutz im Internet an einem Social-Media-Verbot für bestimmte Altersgruppen festhalten.

„Wir nehmen die Empfehlungen der Kommission ernst“, sagte Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Die Kommission lasse bewusst mehrere Varianten offen. „In der politischen Abwägung gewichten wir den Schutz aber stärker, wenn Plattformen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nachkommen.“ Schätzl ist auch Verfasser des Impulspapiers „Sichere Soziale Medien“ zur Einschränkung von Social Media für Jugendliche, dem sich die Fraktion weitgehend angeschlossen hatte.

„Deshalb setzen wir uns weiterhin für verbindliche Maßnahmen ein. Dazu gehören altersgestufte Zugangsregeln und insbesondere ein Verbot der Nutzung von Social-Media-Plattformen für Kinder bis 14 Jahren, eine verlässliche und datenschutzkonforme Altersverifikation, echte Wahlfreiheit bei algorithmischen Empfehlungssystemen, klare Grenzen für suchtfördernde Designs und mehr Medienkompetenz für Kinder, Jugendliche, Eltern und Schulen“, so Schätzl weiter. Plattformen müssten sicher gestaltet werden. „Viele Anbieter setzen auf Geschäftsmodelle, die Aufmerksamkeit binden, Nutzung verlängern und junge Menschen immer wieder zurück auf die Plattform holen. Wer solche Systeme betreibt, muss auch gesetzliche Grenzen akzeptieren.“

dts Nachrichtenagentur

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