SPD-Politiker kritisieren Scholz nach Niederlage bei Europawahl

In der SPD wächst der Unmut über den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl. In der vertraulichen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag kritisierte offenbar Berlins früherer Regierender Bürgermeister Michael Müller, dass Scholz am Wahlabend den Wahlausgang gegenüber Journalisten nicht kommentieren wollte.

Scholz könne nicht „Nö“ antworten, wenn er gefragt werde, ob er sich zum Ergebnis äußern wolle, sagte Müller, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung berichtet. Müller, der für Außenpolitik zuständig ist, soll Scholz überdies widersprüchliche Aussagen am Ende des Wahlkampfs vorgeworfen haben. Man könne keinen Friedenswahlkampf machen und gleichzeitig erlauben, dass die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreife, so der Abgeordnete nach Angaben von Teilnehmern.

In Thüringen und Sachsen, wo im September neue Landtage gewählt werden, ist die Nervosität der Sozialdemokraten nun besonders groß. Georg Maier, Innenminister in Thüringen und Chef der Landes-SPD, fordert vom Kanzler und von der Parteiführung, auf die Nöte der Menschen in Ostdeutschland zu reagieren. „Warum stellen wir, verdammt noch mal, nicht endlich ostdeutsche Themen in den Mittelpunkt?“, sagte Maier dem „Spiegel“. „Der Kanzler muss jetzt auf die Ostdeutschen zugehen“, forderte er.

Sachsens SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping erwartet, dass Scholz sich und seine Politik besser erklärt. Bislang habe Scholz zwei Wahlkampftermine in Sachsen zugesagt. „Ich würde mir wünschen, dass er noch öfter kommt“, so Köpping.

Der Wunsch nach einer verständlicheren Linie des Kanzlers ist auch bei der SPD in Nordrhein-Westfalen groß. „Von Olaf Scholz erwarte ich die versprochene Führung und eine intensivere, bessere Kommunikation“, sagte Sören Link, SPD-Oberbürgermeister von Duisburg, dem Nachrichtenmagazin. Sarah Philipp, Vorsitzende der NRW-SPD, wirft der Parteiführung einen unklaren Kurs vor. „Gerade bei den wahlentscheidenden Themen der Asyl- und Migrationspolitik sowie der inneren Sicherheit war das Profil der SPD in den letzten Jahren nicht immer klar“, sagte sie. „Wir dürfen parteiinterne Konflikte bei diesen Punkten nicht länger zulasten einer unklaren Positionierung scheuen.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz am 13.06.2024, via dts Nachrichtenagentur