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SPD fährt Wahlkampfvorbereitung hoch

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fährt im Schatten der Coronakrise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch. „Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die kommenden Wochen drei digitale Talks, bei denen wir Zukunftsfragen diskutieren und schon mal Input für das Wahlprogramm sammeln“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

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Startschuss sei am 12. Mai zusammen mit Kevin Kühnert zum Thema gesellschaftlicher Zusammenhalt. Es folge ein Termin mit Arbeitsminister Hubertus Heil zur Zukunft der Arbeitswelt. Eine dritte Online-Konferenz mit Parteivize Anke Rehlinger drehe sich um eine Stärkung der Innovationskultur. Eine Handvoll Experten und ausgewählte Multiplikatoren würden jeweils zugeschaltet, Parteimitglieder könnten Fragen einreichen. Mit dem Frühstart ziehe die Partei Lehren aus der Vergangenheit, sagte Klingbeil. „Die SPD ist zweimal hintereinander in einen Wahlkampf hineingestolpert. Das wird nicht noch einmal passieren.“ Dafür müsse auch rechtzeitig ein Kanzlerkandidat benannt werden. „Es braucht Vorlauf, die Kampagne auf den Kandidaten abzustimmen. Deshalb werden wir frühzeitig entscheiden.“ Einen Termin nannte der Generalsekretär nicht. Finanzminister Olaf Scholz, der als aussichtsreichster Anwärter gilt, sei „eng eingebunden“. Das gelte für „alle wichtigen Akteure“. Auch inhaltlich seien schon erste Weichen gestellt, sagte Klingbeil weiter. „Wir wollen weg vom ökonomischen Druck, der sich zum Beispiel im Gesundheits- und Pflegebereich breitgemacht hat, wir wollen das Gemeinwohl stärken, den Sozialstaat noch besser machen.“ Die Partei setze sich für höhere Mindestlöhne, eine engere Tarifbindung und mehr Mitbestimmung ein. „Alles, was wir jetzt mit der Union nicht mehr schaffen, werden wir im Wahlkampf laut und deutlich einfordern. Die Richtung ist gesetzt“, sagte der Generalsekretär und Wahlkampfmanager und stellte klar: „Eine Neuauflage der GroKo streben wir definitiv nicht an.“

Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur

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