Scholz wirbt für „Besonnenheit“ im Umgang mit Ukraine-Krieg

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim SPD-Bundesparteitag in Berlin für „Besonnenheit“ im Umgang mit dem Ukraine-Krieg geworben – und in diesem Zusammenhang CDU-Chef Friedrich Merz scharf angegriffen.

Es bestehe derzeit die Gefahr, dass „Putin damit durchkommt, Grenzen mit Gewalt zu verschieben“, sagte Scholz am Samstagmittag in seiner Rede vor der offiziellen Kanzlerkandidatenkür. „Dann ist Europa Sicherheit insgesamt in größter Gefahr. Dann ist unsere Sicherheit in Gefahr.“ Aus dieser Lage folge eine große Verantwortung für den deutschen Bundeskanzler, aus dieser Lage folge aber auch eine große Verantwortung für jeden anderen Kandidaten, der dieses Amt anstrenge.

Scholz sagte, dass Merz in der Vergangenheit in der Taurus-Frage gesagt habe, der „Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen“ zu wollen. „Kurz darauf hat er dann behauptet, er habe so ein Ultimatum niemals gestellt“, so Scholz. „Ich kann nur sagen: Vorsicht an der Bahnsteigkante.“ Merz` Vorgehen zeuge, „weder von Standhaftigkeit noch von Besonnenheit“. Der Verantwortung, die mit einer Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers einhergeht, würden solche Kapriolen jedenfalls nicht gerecht.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz am 11.01.2025, via dts Nachrichtenagentur