Russland wirft Deutschland Einschränkung der Pressefreiheit vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Botschafter in Berlin, Sergei Netschajew, hat Deutschland eine Einschränkung der Pressefreiheit vorgeworfen. „Wir haben die deutsche Seite seit Längerem darüber informiert, dass unser Sender RT in Deutschland auf massive Hindernisse stößt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Man habe darum gebeten, dass dies nicht geschehe. Aber die Kollegen von RT erlebten immer neue Behinderungen, die deutschen Journalisten in Russland nicht widerfahren würden. „Anfang des Monats haben wir schließlich von der Entscheidung erfahren, wonach RT in Deutschland nicht senden darf.“ Zuletzt war der „Deutschen Welle“ in Russland ein Sendeverbot durch das russische Außenministerium erteilt – diese Maßnahmen seien „lediglich im Gegenzug“ erfolgt, so der Botschafter.

Netschajew kritisierte, dass die Probleme von RT in Deutschland nicht mit den Grundrechten vereinbar seien. „Wir haben immer nur gefragt: Warum dürfen die RT-Journalisten nicht ungehindert in Deutschland arbeiten? Vielleicht liegt es auch daran, dass sie eine Meinung vertreten, die hier nicht gerne gehört wird. Doch das entspricht nicht dem Geist der Pressefreiheit.“

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