Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannten „Querdenker“ wollen trotz Verbotes am Sonntag in Berlin protestieren. „Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!“, wurde am Samstagvormittag über das Twitter-Konto der Stuttgarter Querdenker geschrieben.
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Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten, das Berliner Verwaltungsgericht wieß einen Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration zurück. Es bestehe eine „unmittelbare Gefahr“ wegen der in Deutschland überwiegend verbreiteten Delta-Variante, begründete das Gericht die Entscheidung. Die Delta-Variante weise eine deutlich höhere Übertragbarkeit auf, und bei einer unvollständigen Impfserie sei die Wirksamkeit des Impfstoffs deutlich verringert. „Vor dem Hintergrund der erwarteten Teilnehmerzahl, der Vielzahl der aus demselben Anlass angemeldeten Versammlungen und der Vernetzung der der Querdenker-Szene zuzurechnenden Anmelder sei ein erheblicher Zu- und Abstrom von Versammlungsteilnehmern zu erwarten“, hieß es zur Begründung.
Erfahrungen mit zahlreichen gleichgelagerten Versammlungen der Vergangenheit zeigten, dass die Querdenken-Szene nicht zuverlässig die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen einhielte. „Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts. Gegen die Entscheidung ist allerdings noch Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht möglich.
Foto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020, über dts Nachrichtenagentur
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8 Kommentare
Wenn ich mir vor Augen führe, was in den 70-ern ausreichte um Opfer eines Berufsverbotes werden zu können, dann schockiert es schon sehr, daß bis heute Leute Minister, ja sogar Bundeskanzler, werden konnten und können, die die Verfassung ganz offensichtlich massiv unter fadenscheinigsten Begründungen mißachten, ja zugunsten ihres ganz eigenen Machtzuwachses verändern wollen. Derzeit müßten danach Leute wie Seehofer, Söder, Kretschmann, Merkel, Scholz – man kann sie gar nicht alle, bis hinunter zu Landräten und Bürgermeistern, aufzählen – SOFORT aus den öffentlichen Ämtern als Verfassungsfeinde entlassen werden. Niemand von denen hätte in den 70-ern auch nur Lehrer oder Ordnungsamtsmitarbeiter z.B. werden können.
https://www.grin.com/document/86212
MIr ist natürlich völlig klar, daß da nichts passieren wird – aber es sind doch bald Wahlen – oder?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-verfassungsrecht-kritik-hirte-kingreen-tweet-rechtswissenschaft-bundestag-experten/
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88831184/verfassungsrechtler-ueber-corona-politik-ist-sie-verfassungskonform-.html
usw. usw. usw……
Ist das ein Wahlaufruf für Reichsbürger? Die Kommentare deuten eifrig darauf hin.
So sind ein Scharnier, Mudfield – nur leider ein sehr rostiges. 🙂
„Die OOZ-Redaktion freut sich über alle Kommentare und Diskussionen, die sich respektvoll und konstruktiv auf die Artikel beziehen. Wer aber beleidigt, sich im Ton vergreift oder zu Mord und Totschlag aufruft, kann nicht mit einer Veröffentlichung seines Beitrags rechnen.“
Ist die OOZ-Redaktioon eigentlich in Urlaub oder schläft sie nur?
Was bei der NWZ Alexander Will, ist bei der OOZ W. Lorenzen-Pranger.
Da MUSS ich mich doch nochmal einhaken, denn, wenn er überhaupt hier mitliest, hat einer ganz sicher seinen diebischen Spaß jetzt: Alexander Will!: Und ich gönn es ihm – diesmal. 🙂
L-P reagiert meist mit Beschimpfungen, wenn sich jemand wagt zu kritisieren. Mal sehen.
Wer tagtäglich mit ellenlangen Freiheitsängsten und tiefschützenden Links das Grundgesetz bemüht, der muss schon von viel Furcht getrieben werden. Ermüdend und in der Sache nicht mehr hilfreich.
„L-P reagiert meist mit Beschimpfungen…<<
Sie haben den oder besser die Links vergessen, die das belegen. 🙂
So ein bisschen Selbstreflexion wäöre bestimmt ein nützliches Geburtstags- oder Weihnachtsgeschenk für Sie.