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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Unternehmer und Autor Walter Kohl, der älteste Sohn des verstorbenen Bundeskanzlers Helmut Kohl, ist in die CDU eingetreten und will sich politisch stärker einbringen. „Vielleicht kann ich ein Beispiel dafür sein, dass man auch als Quereinsteiger etwas bewirken kann“, sagte Kohl „Zeit-Online“. Man brauche in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Uwe Cantner, empfiehlt angesichts der grassierenden Cyberkriminalität einen Ausbau der Versicherungen gegen IT-Attacken. Die Bundesregierung sollte hier auch über eine Pflichtversicherung nachdenken, sagte der Jenaer Ökonom am Mittwoch am Rande der Vorstellung des jüngsten EFI-Gutachtens dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). …

Plankstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, hat nach eigenen Angaben in kurzem Abstand zwei unterschiedliche und „ernst zu nehmende“ Gewaltandrohungen erhalten. Unter anderem seien in den Briefkasten seines Privathauses Hass-Schreiben mit Andeutung von Waffengewalt eingeworfen worden, teilte der Verein am Mittwoch mit. Polizei und Staatsschutz gingen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Dezember 2019 ist die Produktion im Baugewerbe in der Europäischen Union (EU) gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,6 Prozent gesunken. Das ist das Ergebnis erster Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der EU, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im November 2019 war die Produktion im Baugewerbe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den Rodungsstopp auf dem Tesla-Gelände in Grünheide bei Berlin hat der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, die Klageberechtigung eines Naturschutzvereins aus Bayern infrage gestellt. „Es ist zu bezweifeln, dass Klimawandel-Leugner und Energiewende-Gegner wirklich Umweltschutzinteressen vertreten“, sagte Fechner dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Das Umweltbundesamt …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Hamburger Justizsenator und Sterbehilfe-Aktivist Roger Kusch rechnet für kommende Woche mit einem Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht. „In meinen Augen ist es so gut wie sicher, dass das Bundesverfassungsgericht nächste Woche ein Grundrecht auf Suizid festschreiben wird“, sagte Kusch der Wochenzeitung „Die Zeit“. Am 26. …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht im Streit um den nächsten Sieben-Jahres-Etat der Gemeinschaft nur geringe Chancen für eine Einigung beim Brüsseler Sondergipfel ab Donnerstag. „Ich rechne nicht damit, dass es beim Gipfel am Donnerstag und Freitag zu einem Durchbruch kommen wird“, sagte Oettinger dem „Tagesspiegel“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat den Beschluss des Bundeskabinetts zur Grundrente begrüßt. „Rund 1,3 Millionen Bezieher kleinerer Renten erhalten ab 2021 einen Aufschlag. Hiervon werden vor allem auch Frauen profitieren, die im Osten längere Beitragszeiten haben, aber oft in ihren Berufen schlechter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Mark Waschke ist früher wütend auf seine Herkunft gewesen. „Mit Mitte 30, als ich selbst Vater wurde, habe ich mir endlich erlaubt, meine Wut auf meine Herkunft, auf diese ganze protestantische, puritanische, preußische Prägung zu spüren“, sagte er dem „Zeitmagazin“. Und weiter: „Ich konnte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, hat die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Grundrente als verfassungswidrig kritisiert. „Die Grundrente ist der Sargnagel der gesetzlichen Rentenversicherung und verstößt zugleich gegen unsere Verfassung“, sagte Ohoven am Mittwoch. „Bislang galt bei der Rente das Äquivalenzprinzip: Wer …